Steinmeier fordert klaren sicherheitspolitischen Kurs Europas

Deutschlands Rolle in der Verteidigungspolitik Europas steht erneut im Fokus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt, dass Deutschland nicht nur eine tragende Rolle in der Verteidigungsfähigkeit des Kontinents spielen sollte, sondern auch Führung im Bereich der Sicherheitspolitik zeigen müsse.

Dabei gehe es längst nicht mehr allein darum, den Schulterschluss mit den Vereinigten Staaten zu suchen. Die Notwendigkeit einer glaubwürdigen nuklearen Abschreckung erfordert, dass Europa seine strategischen Interessen deutlich artikuliert und untermauert.

Bewährte Strategien, sich an der Politik Washingtons zu orientieren, werden unter einer möglichen Wiederkehr von Donald Trump zunehmend fragwürdig. Die unstete Richtung, die Trump in der Vergangenheit verfolgte, lässt wenig Raum für stabile Prognosen über zukünftige politische Entscheidungen.

Seine bekannt gewordene Vorliebe für eine Annäherung an Russland unterstreicht, dass Europa einen eigenständigen Kurs navigieren muss, der vor allem die Sicherheit und Unabhängigkeit gegenüber autoritären Regimen gewährleistet. Der Versuch einer Beschwichtigungspolitik gegenüber autokratischen Regierungen birgt erhebliche Risiken.

Statt die Bedrohung einer militärischen Eskalation zu mindern, könnte sie sogar das Risiko einer solchen vergrößern. Europas Verantwortung liegt darin, gemeinsam eine starke und geeinte Linie zu vertreten, die auf Abschreckung und Verteidigung setzt und so einen Beitrag zur Stabilisierung der globalen Sicherheit leistet.