Politische Spannung in Portugal: WählerInnen legen erneut Hand an die Waage

In Portugal ist das politische Kräftemessen in vollem Gange, da die Bürgerinnen und Bürger des Landes heute zu einer weiteren vorgezogenen Parlamentswahl aufgerufen sind. Von den rund 10,8 Millionen Wahlberechtigten wird erwartet, dass sie über die Besetzung der 230 Sitze des Parlaments in Lissabon entscheiden. Diese Abstimmung markiert die dritte ihrer Art seit 2022, was die politische Unbeständigkeit im Land unterstreicht.

Die Notwendigkeit dieser Wahl entstand, nachdem Ministerpräsident Luís Montenegro, Führer der konservativen Minderheitsregierung, durch ein selbst initiiertes Misstrauensvotum im März zu Fall gebracht wurde. Hintergrund dieser dramatischen Entwicklung waren intransparente Geschäftspraktiken, die ein Unternehmen im Familienbesitz Montenegros betreffen. Trotz dieses Skandals könnte Montenegros politische Formation, die Alianca Democrática (AD), gemäß Umfragen einen Stimmenanteil von bis zu 34 Prozent erreichen und damit stärkste Kraft im Parlament werden. Dennoch wird sie kaum die absolute Mehrheit von 116 Sitzen erringen.

Die sozialistische Partei (PS) hingegen sieht sich voraussichtlich mit Verlusten konfrontiert, während für die rechtspopulistische Partei Chega stabile 19 Prozent erwartet werden. Die konservativ-liberale Iniciativa Liberal (IL) könnte zur viertstärksten Kraft avancieren. Falls die Umfrageergebnisse Realität werden, stehen Montenegro, der eine Zusammenarbeit mit Chega kategorisch ausschließt, erneut Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung bevor.

Während die Wahllokale auf dem Festland um 19.00 Uhr Ortszeit schließen, bleiben die auf den Azoren bis 21.00 MESZ geöffnet. Erwartet werden erste Prognosen durch Nachwahlbefragungen kurz nach Schließung der Wahllokale, wobei belastbare Hochrechnungen erst später in der Nacht verfügbar sein werden.