Sicherheit im Ostseeraum: Annalena Baerbock fordert stärkere Kooperation
Die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock betont die Bedeutung einer intensiveren Zusammenarbeit der Ostsee-Anrainerstaaten angesichts der anhaltenden hybriden Bedrohungen durch Russland. In ihren Worten wird durch verstärkte NATO-Patrouillen, einen intensiveren Informationsaustausch und gemeinsame Übungen die Sicherheit im Ostseeraum gestärkt. Diese erklärte Zielsetzung fand im Rahmen eines Treffens mit Amtskollegen aus den nordischen und baltischen Staaten, Polen und Frankreich auf der dänischen Insel Bornholm statt.
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohungslage, bei der Unterseekabel durchtrennt und Datenleitungen unterbrochen werden, hebt Baerbock hervor, dass Bornholm besonders deutlich die essentielle Vernetzung der Ostsee in Bezug auf Menschen, Wirtschaft und Demokratien zeigt. Die Ministerin wies eindringlich auf die Gefahren hin, die von der russischen Schattenflotte ausgehen, welche nicht nur finanzielle Interessen Russlands bediene, sondern auch die Sicherheit und Umwelt in Nord- und Ostsee gefährde.
Baerbock unterstreicht die Verletzlichkeit der offenen und vernetzten Gesellschaften, kritischen Infrastrukturen und Kommunikationswege, die es gemeinschaftlich zu schützen gilt. Zudem spricht sie eine Warnung aus, dass jegliche Waffenstillstandsverhandlungen zwischen den USA und Russland keine Schein- oder Diktatfrieden für die Ukraine schaffen sollten. Dauerhafter Frieden könne nur auf der Grundlage der Achtung und Wahrung der Souveränität eines Landes, gemäß der UN-Charta, erreicht werden. Alles andere fördere nur langfristige Unsicherheit in der Region und darüber hinaus.
