Sanktionsfrage zwischen USA und Russland: Spannung vor Trump-Putin-Gespräch

Kurz vor einem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stellt die US-Regierung klar: Neue Sanktionen sind mehr als nur ein theoretisches Szenario. Außenminister Marco Rubio äußerte gegenüber CBS News, dass man dem Kreml unmissverständlich die potenziellen Konsequenzen bei mangelndem Fortschritt in den Ukraine-Gesprächen aufgezeigt habe. Eine Abschrift des Gesprächs mit dem Sender wurde noch vor der Ausstrahlung öffentlich zugänglich gemacht.

Rubio betonte, dass sich im US-Parlament eine breite Mehrheit für zusätzliche Maßnahmen formiere, sollte es keine Bewegung in der Ukraine-Thematik geben. Zwar habe die Regierung um einen gewissen Spielraum für Verhandlungen gebeten, doch der Kongress verfolgt seine eigenen, straffen Zeitpläne, die selbst vom Weißen Haus kaum beeinflusst werden können. Der Verdacht, Russland wolle lediglich Zeit gewinnen, wird derzeit intensiv geprüft.

Gesetzliche Sanktionen in den USA sind üblicherweise eine koordinierte Aktion der Exekutive. Eine nötige Mehrheit im Kongress kann jedoch den Kurs bestimmen und der Regierung sogar Maßnahmen vorschreiben. Zudem sieht der Vatikan sich in der Rolle eines potenziellen Neutralen für weitere Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, was von Rubio als 'sehr großzügig' gewürdigt wurde.

Während ein direktes Treffen zwischen Trump und Putin als mögliches Mittel zur Aktivierung der Dialoge in Betracht gezogen wird, ist es Organisatorisch herausfordernd. Der Kreml hatte seinerseits die Erwartungen an ein baldiges persönliches Zusammentreffen ebenso gedämpft wie die amerikanische Seite.