Merz und Meloni stimmen EU-Sanktionen gegen Russland zu: Nord Stream im Fokus

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für die Sanktionen der EU-Kommission stark gemacht, die die Reaktivierung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee verhindern sollen. Nach einem Treffen mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom betonte Merz die Bedeutung dieser Maßnahme. Trotz des konstruktiven Ansatzes seitens der ukrainischen Delegation blieben die kürzlich in Istanbul geführten direkten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine deutlich hinter den Erwartungen.

Bereits in der Woche zuvor hatte Merz bei einem Besuch in Kiew, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, Russland eindringlich aufgefordert, einem 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen. Angesichts des Ausbleibens russischer Zugeständnisse drohten die Staats- und Regierungschefs mit verlängerten Sanktionen, doch Russland ließ die gesetzte Frist ungenutzt verstreichen.

Nun wird in Europa intensiv über ein weiteres Sanktionspaket beraten, welches insbesondere auf den Finanz- und Energiesektor abzielt. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, präsentierte am Freitag erste Details, wobei auch die geschlossenen Nord-Stream-Pipelines ein wesentlicher Bestandteil der Diskussion sind.