Menschenrechtsverletzungen auf der Krim: Ukrainische Beauftragte erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland
In einer bedrückenden Darstellung der aktuellen Lage auf der Krim beschuldigt Tamila Taschewa, die ukrainische Beauftragte für die Halbinsel, Russland schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland betonte sie die systematische Verfolgung von Aktivisten und Journalisten, das Verschwindenlassen von Zivilisten und die Folter in Geheimverliesen. Die Krim, einst touristisches Highlight, sei nun zu einer massiven militärischen Festung umgebaut worden, die als strategischer Punkt für Angriffe auf ukrainisches Territorium genutzt werde. Diese beklagenswerten Zustände fänden auch in Berichten des Europarates Bestätigung.
Die Situation auf der Krim spitzte sich bereits 2014 zu, als Russland nach dem Umsturz des prorussischen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch Militärkräfte entsandte. Wladimir Putin selbst gestand zu einem späteren Zeitpunkt die Anwesenheit russischer Soldaten ein. Mit der offiziellen Annexion der Halbinsel am 18. März 2014 setzte der Kreml schließlich ein klares Zeichen seiner territorialen Ansprüche.
Als Gesandte des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj äußert sich Taschewa besorgt über die demografische und juristische Russifizierung der Krim. Die Ansiedlung von ungefähr 800.000 Russen und die Besetzung der Gerichtssäle mit russischem Personal klingen für die Beauftragte wie ein Drehbuch, das auch in anderen besetzten Gebieten der Ukraine nach dem russischen Einmarsch im Februar 2022 Anwendung findet.
Inmitten dieser Herausforderungen betont Taschewa die Bedeutung der deutschen Militärhilfe, die jedoch ihrer Meinung nach noch ausbaufähig sei. Insbesondere die Unterbindung des militärischen Nachschubs über die Kertsch-Brücke sei von strategischer Bedeutung. Sie verweist auf die Notwendigkeit des Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern, wobei sie Verständnis für die damit verbundenen politischen Diskussionen in Deutschland zeigt. (eulerpool-AFX)