Baerbock fordert stärkere Sicherheitskooperation im Ostseeraum

Außenministerin Annalena Baerbock hat eine intensivierte Partnerschaft zwischen den Ostsee-Anrainerstaaten angekündigt, um den zunehmenden hybriden Bedrohungen aus Russland entgegenzutreten. Vor einem Treffen mit den Außenministern der nordischen und baltischen Länder sowie Polen und Frankreich auf Bornholm betonte Baerbock die Notwendigkeit verstärkter NATO-Patrouillen, eines engeren Informationsaustauschs und gemeinsamer Übungen, um die Sicherheit in der Region zu erhöhen.

Bornholm, so Baerbock, zeige wie kaum ein anderer Ort, wie untrennbar die Ostsee die Menschen, die Wirtschaft und die Demokratien verbinde. Gleichzeitig verdeutliche die Insel aber auch die drastische Verschärfung der hybriden Bedrohungen: Durchtrennte Unterseekabel, unterbrochene Datenleitungen und beschädigte Stromkabel seien nur einige der Gefahren. Sie kritisierte die russische Schattenflotte, die nicht nur die Kriegskasse Moskaus fülle, sondern auch die Sicherheit und die Umwelt in der Region gefährde.

Baerbock betonte die Verwundbarkeit offener und vernetzter Gesellschaften und die damit verbundene Notwendigkeit, kritische Infrastruktur gemeinsam zu schützen. Sie forderte, die Sanktionen gegen Russland konsequent durchzusetzen und die Einflussnahme der russischen Schattenflotte zu minimieren. Mit Blick auf die Verhandlungen zwischen den USA und Russland warnte sie vor einem Schein- oder Diktatfrieden in der Ukraine. Ein solches Abkommen würde auf Dauer lediglich weitere Unsicherheit sowohl für den Ostseeraum als auch darüber hinaus schaffen, wenn es die Souveränität nicht respektiere.