Verteidigungsausgaben: Kein kurzfristiger Anstieg auf fünf Prozent des BIP geplant
Die Debatte rund um eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP hallt nach, tritt jedoch nicht unmittelbar in Kraft. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts äußerte, bezieht sich die aktuelle Diskussion nicht auf den bevorstehenden Bundeshaushalt, sondern auf längerfristige Nato-Zielvorgaben, die sukzessiv umzusetzen sind.
Dabei handelt es sich nicht um willkürliche Zahlen, sondern um prudent kalkulierte Beträge, die aus einer detaillierten Bedrohungsanalyse der Nato resultieren. Derzeit stellt insbesondere Russland eine substanzielle Bedrohung für die Allianz dar, was erhebliche Investitionen in Abschreckung und Sicherheit erforderlich macht.
Unterdessen befürwortete Außenminister Johann Wadephul von der CDU die ambitionierte Forderung von US-Präsident Donald Trump, die Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent zu erhöhen. Dabei umfasst der Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte neben den üblichen Militärausgaben auch Investitionen in militärisch nutzbare Infrastruktur, die sich zum Teil mit zivilen Erfordernissen überlappen.
Die endgültige Entscheidung über die Zielvorgaben wird auf dem Nato-Gipfel im Juni erwartet, wo über die Vorschläge eingehend diskutiert werden soll. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Ein Anstieg der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP würde gegenwärtig rund 225 Milliarden Euro erfordern. Zum Vergleich, der Gesamtetat des Bundeshaushalts lag im vergangenen Jahr bei etwa 466 Milliarden Euro.
