Europa strebt Rückkehr zu offenen Binnengrenzen an
Der Europäische Binnenraum könnte bald wieder seine offenen Grenzen erleben, so der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. In den Gesprächen mit den Funke Mediengruppen-Zeitungen zeigte sich der CSU-Politiker optimistisch, dass die umstrittenen Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union aufgehoben werden können. Voraussetzung dafür ist die erfolgreiche Umsetzung der jüngst vom Europäischen Parlament verabschiedeten Asylreform. "Ein durch den Willen gestärktes Europa könnte bald ein freies Europa ohne Binnengrenzkontrollen sein", erklärte Weber, und betonte die Notwendigkeit, die neuen EU-Richtlinien auch wirklich umzusetzen. Die strengeren Migrationsregeln verlangen von den Mitgliedstaaten insbesondere die Einführung einheitlicher Verfahren an den EU-Außengrenzen - inklusive der Errichtung geschlossener Camps, um die Gültigkeit von Asylanträgen effizienter überprüfen zu können. Dies soll auch dazu dienen, ungerechtfertigte Asylanträge schneller abzulehnen und damit die Zahl der Asylbewerber in Europa zu verringern. Trotz der noch ausstehenden Bestätigung durch die EU-Staaten erscheint das Inkrafttreten der Reform als wahrscheinlich, mit einer zweijährigen Frist für die Implementierung. Die Diskussion um Innengrenzkontrollen wurde in den letzten Jahren besonders in Ländern wie Deutschland, Österreich, Frankreich und skandinavischen Staaten geführt. Anlass für die Kontrollen waren vermehrte Migrationsbewegungen und Sicherheitsbedenken. Weber wies darauf hin, dass bereits durch den Abschluss weiterer Migrationsabkommen mit Ursprungsländern der Druck auf das europäische Asylsystem gemindert und gleichzeitig kriminellen Schleppernetzwerken das Handwerk gelegt werden könne. Sein Ziel ist es, diesen Geist der Offenheit einzufangen und so schnell wie möglich zu einem Europa zu kommen, in dem Personenfreizügigkeit nicht durch Kontrollen an nationalen Binnengrenzen beschränkt ist. (eulerpool-AFX)
