Kanzler Scholz' Äußerungen zur Marschflugkörper-Steuerung lösen Kontroverse aus

Zuletzt ist Bundeskanzler Olaf Scholz wegen seiner Bemerkungen über die Beteiligung Großbritanniens und Frankreichs bei der Steuerung von Marschflugkörpern in der Ukraine in das Kreuzfeuer der Kritik geraten. Sicherheitsexperte Maximilian Terhalle von der London School of Economics and Political Science bezeichnet dies als schwerwiegenden Fehler, der den Nato-Zusammenhalt bedrohe und die Kooperationsbeziehungen mit der Ukraine gefährde. Terhalle kritisierte vehement, dass Scholz geheimdienstliche Informationen verbündeter Nationen öffentlich gemacht habe.

In dieser Tonart meldete sich auch der konservative britische Politiker Tobias Ellwood zu Wort. Als ehemaliger Vorsitzender des Verteidigungs-ausschusses kommentierte er gegenüber dem "Telegraph", dass Scholz offenbar versuche, von Deutschlands eigener Zurückhaltung abzulenken. Russland könne diese Situation ausnutzen, um die Eskalationsspirale weiterzudrehen.

Diese Kontroverse entfachte, als Scholz die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper mit Verweis auf die Aktivitäten Großbritanniens und Frankreichs ablehnte. Spekulationen zufolge könnten französische und britische Streitkräfte Marschflugkörper des Typs Scalp und Storm Shadow eigenhändig programmieren und steuern, wobei insbesondere britisches Personal in der Ukraine involviert sein könnte. Eine offizielle Bestätigung dafür steht allerdings aus.

Das britische Verteidigungsministerium stellte klar, dass die Nutzung von Storm Shadow sowie die Zielkoordination in der Verantwortung der ukrainischen Streitkräfte liege. Das Vereinigte Königreich sei daran beteiligt, die Ukraine mit militärischer Ausrüstung zu versorgen, um der russischen Aggression entgegenzutreten. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwiderte, er könne keinen Widerspruch zu den Äußerungen Scholz' erkennen.

Ein Sprecher des britischen Premierministers Rishi Sunak bestätigte außerdem, dass bis auf eine geringe Anzahl von Mitarbeitern, die zur Unterstützung in der Ukraine sind, keine weiteren Einsätze geplant seien. (eulerpool-AFX)