Ukraine will keine Zwangsrückführung wehrpflichtiger Männer aus dem Ausland

Die ukrainische Regierung hat Klartext gesprochen: Es wird keine Zwangsmaßnahmen geben, um Männer im wehrdienstfähigen Alter aus dem Ausland in das Kriegsgebiet zurückzuführen. Olha Stefanischyna, Vize-Premierministerin mit Zuständigkeit für EU-Integration, betonte gegenüber der Deutschen Welle, dass keine Restriktionen oder erzwungenen Rückführungen für ukrainische Bürger vorgesehen seien. Auch wenn es während eines Kriegszustands kaum angenehme Wege gebe, müsse man sich vor Augen halten, dass der Kampf weitergehe und siegreich beendet werden müsse.

Zu den rezenten Verschärfungen der Wehrerfassungsregeln erklärte Stefanischyna, dass nicht jede Registrierung bei Wehrersatzämtern unmittelbar zu einer Einberufung führe. Ziel des kürzlich eingeführten Gesetzes sei es, einen Überblick zu gewinnen, in welchem Maße Kräfte an der Frontlinie ausgetauscht werden könnten.

Die Problematik der Wehrpflicht trifft ein Land, das sich seit über zwei Jahren gegen russische Angriffe verteidigt und zunehmend mit Schwierigkeiten bei der Rekrutierung neuer Soldaten konfrontiert ist. Obwohl die Ausreisebeschränkungen für Männer zwischen 18 und 60 Jahren streng sind, haben viele als Flüchtlinge den Weg in die EU gefunden. Als Reaktion darauf hat das ukrainische Außenministerium die Ausgabe neuer Reisedokumente an wehrpflichtige Männer ausgesetzt und vollzogene Reisedokumente werden zurückgehalten, was zu tumultartigen Szenen vor den Botschaften geführt hat.

Ein ab Mitte Mai geltendes Gesetz verpflichtet alle Wehrpflichtigen dazu, ihre Daten für das Wehrregister innerhalb von zwei Monaten zu aktualisieren. Ohne gültigen Wehrpass werden konsularische Dienstleistungen limitiert, abgesehen von Dokumenten, die den Rückweg in die Ukraine ermöglichen. Polen und Litauen signalisierten derweil die Bereitschaft, die Lebensbedingungen für ukrainische Wehrpflichtige anzupassen, um diese zu einer Rückkehr zu bewegen. (eulerpool-AFX)