Politische Unruhen als Wahlkampftaktik? Trump spekuliert über Gewalt bei unfairer Wahl

In einem Interview mit dem "Time Magazine" äußerte sich der wahrscheinlich republikanische Kandidat für die Präsidentschaftswahl, Donald Trump, über das Potenzial politischer Unruhen in den Vereinigten Staaten, sollte die Wahl im Herbst nicht "fair" verlaufen. Trump, der seine Hoffnung auf einen Wahlsieg zum Ausdruck brachte, deutete an, dass die Fairness des Wahlprozesses ausschlaggebend dafür sei, ob es im Falle seiner Niederlage gegen den Amtsinhaber Joe Biden zu Frieden kommen würde. Er rekurrierte dabei auf seine eigenen, widerlegten Vorwürfe eines massiven Betrugs, der ihm den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 verwehrt habe.

Bemerkenswert sind seine Aussagen vor dem Hintergrund tiefgehender politischer Spannungen in den USA, ausgelöst nicht zuletzt durch Trumps polarisierende Amtszeit und den gewaltsamen Kapitol-Sturm vom Januar 2021. Trumps Befragung durch das renommierte Magazin erfolgte in zwei separaten Sessions im April, wobei er auf die direkte Frage nach politischer Gewalt nach der Wahl zuerst eine eher zuversichtliche Haltung einnahm, spätestens beim Nachhaken aber mit der Möglichkeit von Ausschreitungen spielte.

Seit dem Ereignis am Kapitol, als Anhänger des abgewählten Trump auf seine anstachelnde Rede hin gewaltsam in den Sitz des Kongresses einzudringen versuchten, hält Trump weiterhin an der unbegründeten Erzählung des Wahlbetrugs fest und hat sie erneut in seinen Wahlkampf integriert. Die Ironie liegt darin, dass kürzlich Vorwürfe des versuchten Wahlbetrugs gegen ihn erhoben wurden, als er versuchte, das Ergebnis der Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu manipulieren.

Angesichts dieser Entwicklungen warnte US-Justizminister Merrick Garland bereits im Wahljahr vor zunehmenden Drohungen gegen Amtsträger und demokratische Institutionen. Die Sorge wächst, dass das aufs Neue aufeinandertreffende Duell zwischen Trump und Biden die bestehenden Risse in der amerikanischen Gesellschaft weiter vertiefen und die Stabilität der politischen Landschaft erschüttern könnte. (eulerpool-AFX)