Merz drängt auf kleine Fortschritte im Ukraine-Konflikt: Skepsis trotz US-Friedensplan

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich beim G20-Gipfel in Johannesburg zu seiner jüngsten Initiative für Frieden in der Ukraine geäußert. In einem Bemühen, zumindest einen kleinen Fortschritt bis Donnerstag zu erzielen, hat er einen eigenen Vorschlag ins Gespräch gebracht, um auf den US-Friedensplan mit seinen 28 Punkten zu reagieren.

Details zu seinem Vorstoß wollte Merz allerdings nicht verraten, da diese in Genf weiter diskutiert werden sollen. Merz betonte die Dringlichkeit, da eine Frist von US-Präsident Donald Trump an die Ukraine bald endet. Auch wenn die vollständige Umsetzung des umfangreichen Friedensplans in nur fünf Tagen als unrealistisch erscheint, hofft der Bundeskanzler darauf, dass zumindest ein einzelner Punkt ausgehandelt werden könnte.

Dabei soll die Verständigung zwischen Russland, der Ukraine, den USA und den Europäern erfolgen. In einem Interview mit RTL/n-tv äußerte sich Merz skeptisch bezüglich der kurzen Fristen, zeigte sich jedoch entschlossen, zumindest ein Teilergebnis bis zum Donnerstag zu erreichen. Er unterstrich zudem die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine und erinnerte in einem Telefongespräch mit Trump daran, dass Russland frühere Zusicherungen aus dem Budapester Memorandum nicht eingehalten hat. Angesichts dieser gebrochenen Versprechen äußerte Merz Zweifel, dass sich Russland im Jahr 2025 als vertrauenswürdig erweisen könnte.