Intel muss erneut Strafe akzeptieren – EU-Kommission drängt auf fairen Wettbewerb
Der amerikanische Chipriese Intel sieht sich mit einer erneuten Bestätigung einer EU-Geldstrafe konfrontiert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat die gegen Intel verhängte Buße auf rund 237 Millionen Euro herabgesetzt, von ursprünglich etwa 376 Millionen Euro. Der Fall bietet Intel noch die Möglichkeit, Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einzulegen.
Die Spannungen zwischen Intel und der EU-Kommission gehen auf den Vorwurf zurück, dass Intel zwischen 2002 und 2006 an Acer, HP und Lenovo Zahlungen leistete, um den Absatz von Konkurrenzprodukten mit anderen Prozessoren zu verhindern. Diese Praxis wertete die EU als Missbrauch einer marktbeherrschenden Position durch Intel, was zu der Sanktion führte.
Seit 2009 begleitet dieser Fall die Gerichte, da die EU-Kommission zunächst mit einem nicht ganz präzisen Vorgehen kritisiert worden war. Damals wurde eine Strafe von 1,06 Milliarden Euro verhängt, die später jedoch von den Gerichten für nichtig erklärt wurde. Der neue Beschluss der Kommission, der auf die weitergehenden Richtlinien für Wettbewerb zielt, wurde nun in weiten Teilen bestätigt, allerdings mit einem modifizierten Strafrahmen. Die Höhe der reduzierten Geldbuße spiegelt die Einschätzung wider, dass die Anzahl der betroffenen Geräte und der Zeitraum, in dem die Beschränkungen auftraten, geringer gewesen seien.
