Optimismus bei der SPD: Miersch zuversichtlich vor Entscheidung über Rentenpaket
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zeigt sich vor der entscheidenden Abstimmung über das Rentenpaket am Freitag zuversichtlich. Er betonte, dass Diskussionen zwar üblich seien, am Ende jedoch jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter verantwortungsvoll eine Entscheidung treffen werde. Für Miersch steht die Abstimmung sinnbildlich für die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition, an deren Erfolg er fest glaubt.
Sorge über mögliche Konsequenzen eines Scheiterns des Pakets wollte Miersch nicht äußern. Er machte jedoch deutlich, dass eine Verschiebung keine Option sei, da Bundeskanzler Friedrich Merz und der CDU-Fraktionschef Jens Spahn betont hätten, dass es nun Entscheidungsreife bedürfe. Der bestehende Zeitplan wurde im Koalitionsausschuss nochmals bekräftigt.
Die Unterstützung innerhalb der SPD ist geschlossen, und auch auf den Dialog mit Linken und Grünen setzt man, um einen erfolgreichen Abschluss zu erzielen. Offen bleibt jedoch der Widerstand der Jungen Gruppe, die den Entwurf strikt ablehnt. Diese zweifelt an der Reformfähigkeit der für 2026 geplanten Rentenkommission. Miersch appelliert an ein Vertrauensverhältnis und versichert, dass die Kommission keinen Alibi-Charakter habe, sondern ernsthafte Reformen anstoßen kann.
Mit einem Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit der Kohle-Kommission von 2018 argumentiert Miersch, dass solche Gremien gute Ergebnisse liefern können, wenn man ihnen mit der notwendigen Empathie begegnet. Abschließend erkennt er die Reflexion der Jungen Gruppe, dass die bevorstehende Abstimmung über das Rentenpaket weitreichendere Implikationen als eine einfache Sachentscheidung habe.
