Moskau sieht Chancen europäischer Staaten im Ukrainekonflikt vertan

Deutschlands und anderer europäischer Länder Handlungsfähigkeit im Ukrainekonflikt wird aus Moskauer Sicht klar infrage gestellt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte deutlich, dass Europa seine Gelegenheit, zu einer Lösung beizutragen, verspielt habe. Mit scharfen Worten erinnerte er an das Minsker Abkommen, das einst von Deutschland und Frankreich vermittelt wurde, doch diese Schritte seien seiner Meinung nach als ungenutzt zu bewerten.

Die Minsker Friedensverhandlungen stellten 2014 einen vielversprechenden diplomatischen Versuch dar, den Krieg im Osten der Ukraine zu beenden. Die Abkommen von 2014 und 2015, maßgeblich von Deutschland und Frankreich initiiert, beinhalteten unter anderem Pläne für eine Autonomie der Region Donbass. Doch Lawrow stellt nun klar, dass dieartige Vermittlungen durch Deutschland und Frankreich nicht mehr zeitgemäß seien.

Stattdessen richtet Moskau seinen Blick auf andere Vermittlerstaaten, deren Positionen es als wertvoller erachtet. Besonders Belarus, die Türkei und Ungarn erhalten Anerkennung, ebenso wie die USA, denen Lawrow eine konstruktivere Rolle im Vergleich zu europäischen Vertretern wie London, Brüssel, Paris und Berlin zuschreibt.

Als es um den zuvor von den USA vorgeschlagenen Friedensplan geht, bleibt Lawrow bei seiner Linie: Moskau erwartet von den USA eine Information, sobald die Beratungen mit dem ukrainischen Regime und den europäischen Staaten abgeschlossen sind. Jeder Schritt in Richtung geplanter Lösung wird mit Bedacht geprüft.