Linkspartei-Chef Ernst: "Rot-Grün hat NRW-Regierung bewusst an den Baum gesetzt"
Berlin (dts) - Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat der rot-grünen Landesregierung in NRW vorgeworfen, sie habe die Koalition absichtlich scheitern lassen. "Die Überraschung ist gespielt. Rot-Grün hat die Regierung bewusst an den Baum gesetzt", sagte Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
"Es hätte bis zuletzt Spielraum für Verhandlungen gegeben. Es gab nie die Bereitschaft, auf die Opposition zuzugehen. SPD und Grüne wollten keine sozialere Politik. Wir wollen eine sozialere Politik und kämpfen dafür", so Ernst weiter. "Wir haben eine Reihe von Verbesserungen durchgesetzt wie die Abschaffung der Studiengebühren. Sozialabbau und Entlassungen gibt es mit uns nicht. Das bleibt der Kurs."
"Es hätte bis zuletzt Spielraum für Verhandlungen gegeben. Es gab nie die Bereitschaft, auf die Opposition zuzugehen. SPD und Grüne wollten keine sozialere Politik. Wir wollen eine sozialere Politik und kämpfen dafür", so Ernst weiter. "Wir haben eine Reihe von Verbesserungen durchgesetzt wie die Abschaffung der Studiengebühren. Sozialabbau und Entlassungen gibt es mit uns nicht. Das bleibt der Kurs."
