Linken-Politiker wartet auf Reiseerlaubnis in die Türkei
Berlin (dpa) - Erneut hat ein Abgeordneter des Bundestags Probleme, die deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Incirlik zu besuchen.
Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, wartet seit fast zwei Wochen darauf, dass die Türkei dem Besuch zustimmt, wie er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin berichtete. Das sei ein ungewöhnlich langer Zeitraum für eine Genehmigung. Zuvor hatte die «Welt am Sonntag» über den Vorgang berichtet.
Van Aken will nach eigener Aussage in Incirlik vor allem prüfen, inwieweit das türkische Militär Zugriff auf die Aufklärungsbilder bekommt, die deutsche «Tornado»-Jets von IS-Stellungen im Irak machen. Diese Bilder könnten der Türkei auch Erkenntnisse für ihren Kampf gegen die Kurden im Süden des eigenen Landes liefern, sagte van Aken. Eine Weitergabe sei laut Mandat zwar nicht vorgesehen, er wolle aber selbst prüfen, wie die Zusammenarbeit vor Ort in Incirlik laufe.
Dazu habe er bereits Anfang Oktober eine Einzeldienstreise beim Bundestag beantragt, die auch die Mitglieder der anderen Parteien im Auswärtigen Ausschuss befürwortet hätten. Das Bundestagspräsidium habe der Reise allerdings nicht zugestimmt. Deshalb wolle er nun auf Fraktions- oder eigene Kosten in die Türkei reisen.
Wie vorgesehen habe er darüber das Auswärtige Amt informiert, das die Reise wiederum bei der türkischen Botschaft in Berlin angemeldet habe. Vor dort sei aber keine Antwort gekommen - weder Ja noch Nein. Sollte es bis kommende Woche kein OK der Türken geben, müsse das als «klares Nein» gewertet werden, sagte van Aken.
«Auch eine Nachfrage von mir am Mittwoch beim Auswärtigen Amt hat nichts ergeben», hatte van Aken der Zeitung gesagt. «Wenn es jetzt tatsächlich wieder ein Besuchsverbot gibt, darf das Bundeswehr-Mandat nicht verabschiedet werden.» Über eine Verlängerung des Einsatzes in Incirlik, von wo aus die Bundeswehr den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt, entscheidet der Bundestag im November.
Nach vier Monaten Besuchsverbot hatten Anfang Oktober erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten in Incirlik getroffen. Allerdings lehnte die türkische Regierung Gespräche mit den sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ohne Begründung ab. Eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gab es ebenfalls nicht. Ankara hatte den Abgeordneten den Zugang wegen der Armenier-Resolution des Bundestags monatelang untersagt.
