Russland lehnt verlängerte Waffenruhe ab: Ein diplomatisches Tauziehen

Der Kreml hat einen von der Ukraine initiierten Vorschlag zur Verlängerung der Waffenruhe auf 30 Tage zurückgewiesen. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, dass die Offerte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zwar bekannt sei, jedoch noch entscheidende Fragen offen stünden.

"Ohne Klärung dieser Fragen ist eine langfristige Waffenruhe schwer umsetzbar." Eine Position, die auch von Präsident Wladimir Putin gestützt wird. Bereits im März hatte Putin gegenüber einem Vorschlag des damaligen US-Präsidenten Donald Trump zur Waffenruhe Bedingungen formuliert: Die Ukraine dürfte den Zeitraum nicht zur Umgruppierung ihrer Truppen oder zur Wiederbewaffnung nutzen.

Zudem müssten alle westlichen Rüstungslieferungen während dieser Zeit ausgesetzt werden. Auf vergleichbare Einschränkungen für das russische Militär ging Putin dabei nicht ein. Für die Gedenktage zwischen dem 8. und 11. Mai verfügt Putin über eine dreitägige Feuerpause aus "humanitären Überlegungen".

In diesen Zeitraum fällt auch die aufwendig organisierte Siegesparade in Moskau, zu der zahlreiche internationale Gäste, wie Chinas Staatschef Xi Jinping, erwartet werden. Während Peskow diese Regelung als "Geste guten Willens" rühmt, wird sie von Kiew als Täuschungsversuch gewertet, um vorzugeben, dialogbereit zu sein.

Kiew seinerseits schlägt eine längere Waffenruhe vor, was Peskow als unzureichende Antwort auf den russischen Vorschlag kritisierte.