USA: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an
Der US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die gegen Syrien verhängten Sanktionen aufzuheben. Diese Ankündigung machte er anlässlich einer Rede in Riad, in Gegenwart des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Ziel dieser Maßnahme sei es, Syrien die Möglichkeit zu bieten, sich zu einem erfolgreichem Staat zu entwickeln. Trump äußerte seine Unterstützung für das Land mit den Worten, Syrien solle der Welt seine besonderen Fähigkeiten zeigen.
Trump plant zudem ein persönliches Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Saudi-Arabien. Während ein solches Treffen im Vorfeld nicht offiziell angekündigt war, spekulierten zahlreiche Medien bereits darüber. Bisher liegt jedoch keine Bestätigung von syrischer Seite vor.
Syrien sucht seit dem Fall des ehemaligen Machthabers Baschar al-Assad die Annäherung an die internationale Gemeinschaft. Die zuvor verhängten Sanktionen werden nun als Hindernis für die syrische Bevölkerung gesehen, die unter der bisherigen Regierung stark gelitten hat. Möglich ist zudem, dass Trump von al-Scharaa eine Annäherung an Israel fordert, ähnlich einer Normalisierungsstrategie, allerdings bleibt die Haltung der israelischen Regierung unter Ministerpräsident Netanjahu unsicher.
Al-Scharaa, der seine politische Karriere als Anführer der Rebellengruppe HTS begann, steht weiterhin auf der Terrorliste der USA und EU. Trumps Haltung dazu blieb unkommentiert. Inzwischen distanzierte sich al-Scharaa von extremistischen Gruppen wie Al-Kaida und IS, jedoch bestehen Zweifel an seiner völligen ideologischen Abkehr.
In einem symbolischen Schritt besuchte al-Scharaa kürzlich Frankreich und traf dort Präsident Macron. Auch in Europa werden derzeit Möglichkeiten zur Lockerung der Sanktionen gegen Syrien geprüft, was auf ein wachsendes Interesse an einer politischen Annäherung hindeutet.
