Rösler lehnt SPD-Gesetzesvorschlag zur Gleichstellung von Kassenpatienten ab
Berlin (dts) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Vorschlag der SPD abgelehnt, gesetzlich gegen Ungleichbehandlungen von Kassen- und Privatpatienten vorzugehen. Rösler sagte "Bild" am Sonntag": "Es ist typisch sozialdemokratisch, auf Strafen statt auf Anreize zu setzen." Rösler sieht das Problem langer Wartezeiten auf einen Behandlungstermin im Ärztemangel begründet: "Gerade Ärzte, die in unterversorgten Gebieten tätig sind, haben besonders viele Patienten und besonders wenig freie Termine.
Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wieder mehr junge Menschen Arzt werden - gerade auch in ländlichen Regionen." Ein von der SPD-Fraktion ausgearbeiteter Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit von Strafzahlungen für Ärzte vor, die Privatpatienten bevorzugen. Rösler, der selbst promovierter Arzt ist, ermahnte die Ärzte, Kassenpatienten nicht zu lange warten zu lassen: "Grundsätzlich gilt, dass Ärzte verpflichtet sind, gesetzlich Versicherte in einem angemessenen Zeitraum zu behandeln. In akuten Fällen sogar sofort."
Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wieder mehr junge Menschen Arzt werden - gerade auch in ländlichen Regionen." Ein von der SPD-Fraktion ausgearbeiteter Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit von Strafzahlungen für Ärzte vor, die Privatpatienten bevorzugen. Rösler, der selbst promovierter Arzt ist, ermahnte die Ärzte, Kassenpatienten nicht zu lange warten zu lassen: "Grundsätzlich gilt, dass Ärzte verpflichtet sind, gesetzlich Versicherte in einem angemessenen Zeitraum zu behandeln. In akuten Fällen sogar sofort."
