Krankenversicherungen im Spannungsfeld von Überschüssen und Ausgaben
Die deutschen gesetzlichen Krankenversicherungen konnten in den ersten neun Monaten dieses Jahres einen Überschuss von 3,6 Milliarden Euro verzeichnen, wie das Bundesgesundheitsministerium bekannt gab. Die Finanzlage der 94 Kassen profitierte insbesondere von den kräftigen Beitragserhöhungen zu Jahresbeginn. Dennoch stiegen die Ausgaben für medizinische Leistungen um 8 Prozent und übertrafen damit das Einnahmenwachstum von 5,3 Prozent erheblich.
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) betonte, dass die erzielten Überschüsse nicht von der Tatsache ablenken sollten, dass die gesetzliche Krankenversicherung weiterhin unter immensem finanziellen Druck stehe. Die Überschüsse werden vorrangig genutzt, um die Finanzreserven aufzustocken, die Ende September bei 5,4 Milliarden Euro lagen. Dies entspricht lediglich 0,19 Monatsausgaben, was noch knapp unter dem gesetzlich festgelegten Mindestniveau von 0,2 Monatsausgaben liegt.
Ein wesentlicher Kostentreiber, wie das Ministerium weiter mitteilte, waren die Ausgaben für Krankenhausbehandlungen, die mit einer Zunahme von 9,9 Prozent maßgeblich zur hohen Ausgabendynamik beitrugen. Die Ausgaben für Behandlungen in Arztpraxen erhöhten sich um 7,6 Prozent und für Arzneimittel um 6 Prozent.
Warken äußerte, das vorrangige Ziel sei die dauerhafte Stabilisierung der Finanzlage der Kassen. Angesichts eines im Bundesrat gestoppten Spargesetzes von zwei Milliarden Euro, das vor allem Einsparungen bei den Kliniken vorsah, warnte sie vor den möglichen Folgen. Verzögerungen könnten zu Unsicherheiten in der Planung führen und "möglicherweise zu höheren Zusatzbeiträgen im kommenden Jahr". Ein schneller Entscheid des vermittelnden Ausschusses sei daher zwingend erforderlich.
