Cybersicherheit im Fokus: Von Notz fordert robustere Verteidigung gegen internationale Einflussnahme
Inmitten wachsender Bedenken hinsichtlich der Cybersicherheit hat Konstantin von Notz, Innenpolitiker der Grünen, eine verstärkte Abwehrhaltung gegenüber internationalen Einflussnahmeoperationen angemahnt. In einem Interview mit der 'Rheinischen Post' erklärte von Notz, dass insbesondere aus Russland, China und weiteren autoritären Staaten erhebliche Bedrohungen für die freiheitliche und sichere Ordnung Deutschlands ausgehen, welche die Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen stellen. Dies sei nicht länger nur eine Frage der Kenntnis dieser Bedrohungen, sondern vielmehr des politischen Willens, diesen entschieden entgegenzutreten und die Demokratie in Deutschland entschlossen zu schützen.
Dieser Aufruf folgt Erkenntnissen, dass ein russischer Militärgeheimdienst im letzten Jahr einen Cyberangriff auf die SPD durchführte, der auf E-Mail-Konten der Parteizentrale abzielte. Darüber hinaus waren Cyberattacken gegen deutsche Unternehmen und Organisationen in verschiedenen Sektoren zu verzeichnen, unter anderem im logistischen Bereich, in der Rüstungsindustrie sowie in der Luft- und Raumfahrt. Auch IT-Dienstleister sowie diverse Stiftungen und Verbände waren von den Aktivitäten betroffen.
Von Notz thematisierte die Notwendigkeit einer 'Zeitenwende' in der Behandlung hybrider Bedrohungen und kritisierte die bisherige Zurückhaltung in der Umsetzung präventiver und reaktiver Maßnahmen. Er forderte eine personelle und technische Stärkung der Sicherheitsbehörden.
Schließlich sprach sich der Grünen-Innenpolitiker auch für eine zügige Reform des Nachrichtendienstrechts und für die Fertigstellung eines Gesetzes aus, mit welchem die kritische Infrastruktur umfassend vor Gefahren geschützt werden soll. Die Zuständigkeit hierfür liege primär beim Bundesinnenministerium, jedoch seien ebenfalls Initiativen seitens des Bundeskanzleramts vonnöten. Von Notz betonte, es sei unverantwortlich, die erheblichen Risiken für das Land und die Demokratie weiter zu vernachlässigen. (eulerpool-AFX)
