Britischer Premierminister Sunak wagt überraschende Neuwahlen im Juli
In einem mutigen Schritt hat der britische Premierminister Rishi Sunak die politische Bühne mit der Ankündigung überraschender Neuwahlen am 4. Juli erschüttert. Trotz einer deutlichen Rücklage hinter der oppositionellen Labour-Partei in den Meinungsumfragen und interner Kritiken aus den eigenen konservativen Reihen, erntete Sunak für seine Entscheidung auch offene Loyalitätsbekundungen. Der Wohnungsminister Michael Gove lobte seinen Entschluss mit den Worten: "Wer wagt, gewinnt", und signalisierte damit optimistischen Rückhalt. Die Diskussionen im Kabinett vor der Bekanntgabe waren durchaus geteilt. Während einige Minister wie Esther McVey, auch ministerial als "Minister für gesunden Menschenverstand" bekannt, für eine abwartende Haltung plädierten, unterstützten andere enthusiastisch die Richtung des Premierministers. Dieser Enthusiasmus wurde durch lautes Klopfen am Kabinettstisch unterstrichen, bevor sich Sunak dem Regen auf der Downing Street stellte und die Wahlankündigung machte. Die Planung des Wahltermins war keineswegs eine singuläre Entscheidung Sunaks; auch Finanzminister Jeremy Hunt hatte seine Zustimmung dazu signalisiert. Die Einschätzung, dass eine Verschiebung in den Herbst keine bedeutenden wirtschaftlichen Vorteile bringen würde, spielte dabei eine wesentliche Rolle. Die Überraschung über Sunaks Entscheidung war auch innerhalb der eigenen Partei groß. Einige Abgeordnete fühlten sich von der Entscheidung überrollt und bekundeten düster, die Wahl sei eine "verrückte" Idee oder äußerten resignierten Pessimismus über ihre Wiederwahlchancen. Andere wiesen aber darauf hin, dass Sunaks Entscheidung Stärke und Mut bewiesen hätte – Eigenschaften, die von einem Staatsführer erwartet werden. Bei einem Wahlkampfauftritt im ExCel Centre in London bekräftigte Sunak sein Engagement gegen Inflation und betonte die Notwendigkeit eines klaren Plans, um das illegale Einwanderungsproblem über eine Rückführungspolitik nach Ruanda zu bekämpfen. "Wir Konservativen haben einen klaren Plan und ergreifen mutige Maßnahmen, um eine bessere Zukunft zu sichern", verkündete er. Das Geschehen im Parlament und die enge Auslegung der Informationspolitik unterstrichen die Eile und potenzielle Brisanz der Ankündigung. Eine Reise von Außenminister David Cameron nach Albanien musste ebenso kurzfristig abgekürzt werden wie die Verteidigungssekretär Grant Shapps seine Pläne für die baltischen Staaten verschieben musste – ein deutliches Zeichen für die Ernsthaftigkeit der neuen strategischen Ausrichtung der konservativen Partei. Nun ist das Land gespannt auf die politischen Entwicklungen der nächsten sechs Wochen und darauf, ob Sunaks Wagnis sich auszahlen wird. (eulerpool-AFX)
