Wehrdienst ab 2011 so kurz wie nie: Sechs Monate
Nach langem Ringen um die Wehrpflicht einigten sich Union und FDP in ihrer letzten Koalitionsrunde in der Nacht in Berlin darauf, die Wehrpflicht zu erhalten, den Wehrdienst aber um drei Monate zu verkürzen. In der Regel wird auch der Zivildienst entsprechend angepasst. Grüne und Linke fordern weiter die Abschaffung der Wehrpflicht. In der Bundeswehr wird die Dienstverkürzung skeptisch gesehen.
Die FDP setzte sich zwar nicht mit ihrer Forderung nach einer «Aussetzung» der Wehrpflicht durch, kann den Kompromiss aber als Erfolg verbuchen. Die Grünen hatten 1998 bereits als kleinerer Koalitionspartner der SPD das Ende der Wehrpflicht verlangt, mussten sich aber mit einem Prüfauftrag zufriedengeben, der nie umgesetzt wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im Juli öffentlich zur Wehrpflicht bekannt. Damit war klar, dass sie an dem Pflichtdienst für Männer nicht rütteln lassen wird.
In der militärischen Führung des von der Union geführten Verteidigungsministeriums wird ein kürzerer Wehrdienst mit Unbehagen gesehen. Befürchtet wird, dass dies der Einstieg in den Ausstieg aus der Wehrpflicht sein könnte. In sechs Monaten könnten den jungen Männern zwar Grundkenntnisse vermittelt werden. Die Zeit sei aber zu kurz, diese in die Praxis umzusetzen, heißt es unter Offizieren.
Unionspolitiker hatten allerdings die Bedenken der FDP geteilt, dass angesichts der niedrigen Einberufungsquote der Männer eines Jahrgangs kaum noch Wehrgerechtigkeit bestehe. Ein kürzerer Wehrdienst ermögliche nun, die Zahl der Rekruten zu erhöhen, hieß es.
Die Bundeswehr hat rund 250 000 Soldaten. Darunter werden 35 000 Stellen für Wehrdienstleistende und 25 000 Stellen für freiwillig länger Dienende bereitgehalten. Laut Verteidigungsministerium wurden im vorigen Jahr 456 000 Männer zwischen 18 und 23 Jahren gemustert und 68 270 einberufen. Daneben waren 65 000 Zivildienststellen besetzt. 1992 absolvierten noch etwa 200 000 Männer Wehrdienst.
Das Ministerium bestreitet Wehrungerechtigkeit und beruft sich unter anderem auf die inzwischen verschärften Einberufungskriterien. Danach wird niemand mehr eingezogen, der die ersten beiden Tauglichkeitsstufen nicht erfüllt.
Befürchtungen von Politikern, dass bei einer parallelen Verkürzung des Zivildienstes soziale Dienste Personal verlieren und Leistungen gestrichen würden, teilt die Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer (KDV) nicht. Eine Verkürzung der Zivildienstdauer auf sechs Monate werde im Sozialbereich praktisch keine Auswirkungen haben, erklärte der KDV. In den Bereichen, in denen Zivildienstleistende tätig seien, arbeiteten rund 3,5 Millionen hauptamtliche Mitarbeiter. Die 65 000 Zivildienstleistende machten 1,8 Prozent aller Beschäftigten aus. Diese Stellen würden aber nicht gestrichen, sondern nur die Beschäftigungsdauer auf sechs Monate verkürzt.
