Linke will auf andere Parteien zugehen
Dieser sei notwendig, «um Kompromissmöglichkeiten herauszuarbeiten». In den Dialog sollten neben Parteien auch Gewerkschaften, Wissenschaftler und Künstler des linken und linksliberalen Spektrums einbezogen werden. Für Veränderungen bedürfe es «perspektivisch auch anderer Koalitionsmehrheiten, die zumindest als Option auf dieser gesellschaftlichen Basis entstehen können», heißt es in dem Beschluss.
Solche Diskurse liefen bereits in Skandinavien. Als beispielhafte parteiübergreifende Diskurse in Deutschland wird die unter anderem von SPD-, Grünen- und Linke-Politikern angestoßene Gründung der linken Denkfabrik «Institut Solidarische Moderne» genannt.
In dem Beschluss macht die Linke zugleich deutlich, dass sie ihr Profil als «Partei der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie und des Friedens» schärfen und alternative Politikangebote zu Schwarz-Gelb deutlicher machen will.
Die Linke spricht sich für eine solidarische Bürgerversicherung, gesetzliche Mindestlöhne von 10 Euro pro Stunde und eine Grundsicherung von 500 Euro aus. Nach dem jüngsten Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen strebt die Partei 2011 auch in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, wo im nächsten Jahr ebenfalls gewählt wird, will die Linke zeigen, dass sie «auch in Regierungen sozialere Politik durchsetzen» könne. In Schwerin war die Linke schon bis 2006 mit an der Macht, in Sachsen-Anhalt hatte sie bereits eine SPD-geführte Minderheitsregierung toleriert.
Infos zum Parteitag: http://dpaq.de/LinkeInfo Anträge für Parteitag: http://dpaq.de/LinkeAntrag1; http://dpaq.de/LinkeAntrag2; http://dpaq.de/LinkeAntrag3
