Iran-Gespräche gescheitert - Trump will Meerenge blockieren

Teheran/Washington (dpa) - Nach dem vorläufigen Scheitern der Friedensverhandlungen zwischen den USA und dem Iran hat US-Präsident Donald Trump eine Seeblockade der Straße von Hormus angekündigt. Die US-Marine werde alle Schiffe daran hindern, in die Meerenge einzufahren oder diese zu verlassen, teilte Trump auf der Plattform Truth Social mit. Der Iran gab sich davon unbeeindruckt. Es war zunächst unklar, was die Drohung für die seit Mittwoch geltende Waffenruhe bedeutet.

Laut Trump wird die Blockade der Meerenge «in Kürze» beginnen. Zudem seien US-Streitkräfte angewiesen worden, alle Schiffe abzufangen, die Gebühren an den Iran gezahlt hätten. Niemand, der eine «illegale Maut» entrichte, werde auf hoher See sichere Passage haben, so Trump. Zudem kündigte er an, vom Iran gelegte Seeminen in der für die Weltwirtschaft wichtigen Meerenge zerstören zu lassen.

Der Iran ist einer der größten Ölproduzenten der Welt, und dementsprechend ist die Straße von Hormus auch für Teheran enorm wichtig, um seine Ölexporte an die internationalen Märkte zu bringen.

Trump wirft Teheran «Welterpressung» vor

Trump begründete den Schritt mit Drohungen aus Teheran und sprach von einer «Welterpressung». Der Iran habe erklärt, es könnten Minen in der Meerenge liegen. Zugleich stellte Trump in Aussicht, dass die US-Blockade wieder gelockert werden könne, sollte die Durchfahrt für alle Schiffe uneingeschränkt möglich sein. Für den Fall von Angriffen auf US-Kräfte oder zivile Schiffe drohte Trump mit massiver militärischer Gewalt.

Die Straße von Hormus zwischen dem Iran und dem Oman ist eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Ölhandel. Nach Beginn des Iran-Kriegs hatte Teheran die Meerenge durch Drohungen und Beschuss von Tankern und Frachtschiffen faktisch blockiert, was die Preise für Energie in die Höhe trieb. Der Schiffsverkehr kam weitgehend zum Erliegen. Nach Beginn der Waffenruhe in der Nacht zum Mittwoch passierten nach Angaben des Datenunternehmens Kpler bis Sonntagvormittag rund 40 Handelsschiffe die Meerenge - ein Bruchteil des regulären Verkehrs. Nach übereinstimmenden Berichten, unter anderem des Fachmediums «Lloyd's List», hat der Iran dort eine Art Mautstellen-System eingeführt. 

Teheran bescheinigt Washington Ratlosigkeit

Der Iran zeigte sich wenig beeindruckt von der erneuten Drohung aus Washington. «Der Iran hat in den vergangenen Wochen bewiesen, dass er sich Drohungen nicht beugen wird und dass sie keinerlei Wirkung mehr haben», sagte Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf, wie die Nachrichtenagentur Tasnim am Abend (Ortszeit) berichtete. Ohne Trump namentlich zu nennen, deutete Ghalibaf die amerikanischen Drohungen als Ausdruck von Ratlosigkeit, in die Washington seit Kriegsausbruch geraten sei.

US-Präsident Trump hatte dem Iran ein Ultimatum gesetzt, den freien Schiffsverkehr wieder zu ermöglichen, und andernfalls mit Angriffen auf Kraftwerke und weitere Infrastruktur gedroht. Kurz vor Ablauf seiner Frist verständigten Washington und Teheran dann Mitte der Woche auf eine zweiwöchige Waffenruhe. Darauf folgten am Samstag direkte Verhandlungen beider Seiten in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad, um nach einer dauerhaften Friedenslösung zu suchen.

Historische Gespräche ohne greifbares Ergebnis

Diese endeten am frühen Sonntagmorgen allerdings ohne greifbares Ergebnis. Ob und wann es zu weiteren Verhandlungen kommt, war vorerst unklar. Der Iran gab den USA die Schuld für das Scheitern der Gespräche, schloss weitere Verhandlungen mit Washington aber nicht aus. US-Vizepräsident JD Vance wiederum sagte, der Iran habe die Bedingungen der USA nicht akzeptiert - man lasse einen Vorschlag zurück, der ein endgültiges Angebot darstelle.

Die Gespräche in Pakistans Hauptstadt galten trotz ausgebliebener Einigung als historisch. Sie waren laut «New York Times» das hochrangigste direkte Treffen zwischen Vertretern der USA und des Irans seit der Islamischen Revolution im Iran 1979. Verhandlungsleiter für die USA war Vizepräsident Vance, für die Islamische Republik Parlamentspräsident Ghalibaf.

Pakistan ruft zum Festhalten an Waffenruhe auf

Nach Ende der Gespräche rief der pakistanische Außenminister Ishaq Dar die beiden Parteien auf, an ihrer Verpflichtung zu einer Waffenruhe festzuhalten. Pakistan werde seine Vermittlerrolle auch weiterhin wahrnehmen.

«Meine Kollegen in der iranischen Delegation brachten zukunftsorientierte Initiativen vor, doch letztendlich gelang es der Gegenseite nicht, in dieser Verhandlungsrunde das Vertrauen der iranischen Delegation zu gewinnen», schrieb Ghalibaf auf der Plattform X.

Nach Angaben des Sprechers des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, waren die USA und der Iran sich trotz einer Einigung in einer Reihe von Fragen in zwei zentralen Punkten uneinig. Um welche Themen es sich handelte, sagte er dem Staatssender Irib nicht.

Straße von Hormus ein Knackpunkt

Zuvor hatte Baghai auf der Plattform X geschrieben, es sei bei den Gesprächen um die Straße von Hormus, die Atomfrage, Kriegsreparationen, die Aufhebung von Sanktionen sowie ein Ende des Krieges gegangen. Zu verhindern, dass der Iran jemals eine Atombombe entwickeln kann, sowie die Öffnung der für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus sind zentrale Anliegen der USA. 

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums schloss weitere Verhandlungen mit den USA nicht aus. Auf die Frage einer Reporterin, ob die Diplomatie beendet oder noch im Gange sei, sagte er: «Es hört nie auf. Diplomatie ist stets ein Instrument zur Sicherung und Wahrung nationaler Interessen, und Diplomaten müssen ihre Pflichten unter allen Umständen erfüllen, sei es in Kriegs- oder in Friedenszeiten.»

Vance: Iran akzeptiert Bedingungen der USA nicht

US-Vizepräsident Vance sagte, nach 21 Stunden habe sich die iranische Seite dazu entschieden, die Bedingungen der USA nicht zu akzeptieren. Die USA hätten klargemacht, wo die roten Linien liegen und in welchen Punkten man bereit sei, dem Iran entgegenzukommen. Vance sagte nicht im Detail, was genau die Knackpunkte waren. 

Am 28. Februar hatten die USA und Israel einen Krieg gegen den Iran begonnen. Die iranischen Streitkräfte reagierten mit Raketenbeschuss und attackierten nicht nur Ziele in Israel, sondern in der ganzen Golfregion. Der Konflikt weitete sich damit zu einem regionalen Krieg aus.