Wiederwahl Putins: Ein triumphaler Sieg, aber um welchen Preis?
Die jüngste Präsidentenwahl in Russland hat, wie erwartet, den langjährigen Amtsinhaber Wladimir Putin ein weiteres Mal im Amt bestätigt. Ein Kommentar in der "Neuen Zürcher Zeitung" betrachtet diesen Vorgang kritisch und spricht von einer "politischen Spezialoperation", die eben jene Kernprinzipien einer Demokratie – Freiheit der Meinungsäußerung, Wahlmöglichkeiten und einen offenen Wahlausgang – untergraben hat.
Es wird zugegeben, dass Putin auch ohne Wahlmanipulationen auf breite Unterstützung in der Bevölkerung zählen kann. Doch der Umgang mit Oppositionskandidaten, staatliche Repressionen und eine inszenierte Wahlchoreographie durch die Präsidialverwaltung zeugen von dem hohen Aufwand, den das russische Regime betrieben hat, um die eigene Machtstellung zu festigen und nach außen hin zu glänzen. Das Ergebnis von nahezu 90 Prozent der Stimmen für Putin zerquetscht förmlich die Opposition und sendet ein düsteres Signal an all jene in Russland, die eine andere politische Richtung anstreben.
Der Kommentar deutet an, dass dieser "Triumph" der aktuellen Machthaber weitreichende Folgen für die Andersdenkenden im Land haben könnte. Es stellt sich somit die Frage nach dem wahren Preis dieses Wahlergebnisses für die politische Kultur und Gesellschaft in Russland. (eulerpool-AFX)
