NATO-Zurückhaltung: Keine schnelle Mitgliedschaft für die Ukraine

Bei einem Besuch in Kiew stellte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg klar, dass die Ukraine trotz intensiver Bemühungen des Bündnisses und der Hoffnungen Kiews, keine zeitnahe Mitgliedschaft in der NATO erwarten kann. Die allgemeine Zustimmung der 32 Mitgliedsstaaten bleibt Voraussetzung für eine Aufnahmedebatte, und Stoltenberg signalisierte, dass bis zum nächsten Gipfel der Allianz im Juli keine Einigkeit darüber zu erwarten sei.

In seiner Rede unterstrich Stoltenberg, dass die Ukraine sicher einen Platz in der NATO habe, doch sei es ein langfristiges Ziel, deren Streitkräfte vollständig auf NATO-Standards auszurichten. Zugleich mahnte er die Bündnispartner zu verstärkter militärischer Unterstützung. Er kritisierte, dass bisherige Zusagen nicht ausreichend eingehalten wurden, was russischen Truppen operative Vorteile verschafft habe, insbesondere in Anbetracht des ukrainischen Mangels an Luftverteidigung und reichweitenstarken Raketen.

Dennoch gab der Generalsekretär einen Hoffnungsschimmer, indem er an die Resolution von 2008 erinnerte, die der Ukraine und Georgien eine zukünftige Mitgliedschaft in Aussicht stellte; ein verbindlicher Zeitplan oder eine offizielle Einladung stehen jedoch weiterhin aus. Als Bedingungen für die Aufnahme benannte er unter anderem die Durchführung tiefgreifender Reformen in den Bereichen Demokratie und Sicherheit.

Stoltenbergs dritte Reise in die Ukraine seit Beginn des Konflikts mit Russland im Februar 2022 wurde aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus öffentlich gemacht und unterstreicht das anhaltende Engagement der NATO, die Ukraine in dieser kritischen Phase zu unterstützen. (eulerpool-AFX)