Ungarn: Umstrittenes Mediengesetz soll geändert werden

Budapest/ Brüssel (dts) - Die ungarische Regierung ist zu einer Änderung seines umstrittenen Mediengesetzes bereit. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán habe seine Bereitschaft dazu erklärt, wenn die EU-Kommission dies fordere, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach einem Treffen mit Orban am Freitag in Budapest. Angesichts der Kritik wolle er Schaden von seinem Land und der EU-Ratspräsidentschaft abwenden und die Spannungen abbauen, so Orban.

Barroso und der ungarische Ministerpräsident hatten sich am Freitag getroffen, um nach einer Lösung im Medien-Streit zu suchen, der den Auftakt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft überschattet. Das neue Gesetz, das zum 1. Januar in Kraft getreten war, ermöglicht staatliche Eingriffe in die Medien.