TikTok vor ungewisser Zukunft: Berufungsgericht unterstützt potenzielles Verbot in den USA
Die Zukunft der beliebten Social-Media-App TikTok steht in den USA auf der Kippe. Ein Bundesberufungsgericht hat einstimmig dafür gestimmt, ein Gesetz aufrechtzuerhalten, das TikTok in den USA verbieten könnte, sollte die Plattform nicht ihre chinesischen Eigentumsverhältnisse neu ordnen. Diese Entscheidung fällt fast sieben Monate nachdem TikTok Klage gegen die US-Regierung eingereicht hatte, um das Verbot abzuwenden.
Das Gericht wies TikToks Argumente zurück, dass das Gesetz gegen die verfassungsmäßigen Rechte auf Meinungsfreiheit und persönliche Freiheit verstoße. Mit Verweis auf den Ersten Verfassungszusatz erklärte das Gericht, dass die Regierung gehandelt habe, um diese Freiheit von einem vermeintlich feindlichen ausländischen Staat zu schützen und dessen Möglichkeit, Daten von Menschen in den USA zu sammeln, einzuschränken.
TikTok zeigt sich enttäuscht und kündigt an, vor den Obersten Gerichtshof ziehen zu wollen. In einer Stellungnahme äußerte sich der TikTok-Sprecher Michael Hughes optimistisch, dass der Gerichtshof die Rechte der Amerikaner wahren werde. Der TikTok-Verbotsprozess beruhe auf ungenauen und hypothetischen Annahmen, so Hughes, und führe zu Zensur.
Präsident Biden hatte bereits im April das dazugehörige Gesetz unterzeichnet, welches ByteDance bis zum 19. Januar Zeit gibt, die App zu veräußern oder einem Verbot entgegenzusehen. Vorangegangen waren vier Jahre anhaltender Anschuldigungen der US-Regierung bezüglich eines nationalen Sicherheitsrisikos und der Gefährdung sensibler Informationen durch TikToks chinesische Verbindungen.
Interessanterweise könnte ein Regierungswechsel im Januar das Schicksal der App beeinflussen. Donald Trump, der neu ins Amt gewählte Präsident, hatte während seines Wahlkampfs versprochen, die App zu retten. Trotz seiner anfänglichen Forderungen nach einem Verbot, äußerte er nun Besorgnis, dass ein solches Verbot letztlich eine andere große Social-Media-Plattform, Meta, begünstigen könnte.
ByteDance macht deutlich, dass es seine US-Geschäfte nicht verkaufen werde. Selbst wenn ein Verkauf angestrebt würde, müsste dieser von der chinesischen Regierung genehmigt werden, was aufgrund der Schlüsseltechnologie von TikTok, wie den Algorithmen, recht unwahrscheinlich erscheint. TikTok argumentiert zusätzlich, dass ein Verkauf technisch kaum umsetzbar sei, da Millionen von Codezeilen transferiert werden müssten.
