Südkoreas Präsident tritt diplomatische Aufgaben bis auf Weiteres ab

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol wird sich aus der aktiven Regierungsarbeit zurückziehen, inklusive der internationalen Diplomatie des Landes. Dies verkündete Premierminister Han Duck-soo am Sonntag, während Yoons Kabinett an einer geordneten Amtsübergabe arbeitet.

Präsident Yoon überstand am Samstagabend einen Amtsenthebungsversuch, nachdem Mitglieder seiner konservativen Partei, der People Power Party (PPP), die Abstimmung unter chaotischen Bedingungen im nationalen Parlament boykottierten. Diese Entscheidung stieß bei den Hunderttausenden Demonstranten vor dem Parlament auf Unverständnis und droht die politische Krise weiter zu verschärfen.

Oppositionsparteien planen, den Antrag auf Amtsenthebung wöchentlich erneut einzureichen, bis Yoon zurücktritt oder seines Amtes enthoben wird. Der Versuch des Präsidenten, eine Militärregierung durchzusetzen, sorgte für anhaltende Kontroversen.

Bei einer gemeinsamen Presseveranstaltung stellte Premierminister Han klar, dass Yoon bis zu seinem Rücktritt keine staatlichen Aufgaben, einschließlich der Diplomatie, wahrnehmen werde. Es sei von größter Bedeutung, die Unterstützung für den Haushalt und zugehörige Gesetze sicherzustellen, um den normalen Betrieb des Landes zu gewährleisten.

Analysten vermuten, dass die PPP mit diesem Schritt Zeit gewinnen möchte, um sich auf die nach Yoons Abgang anstehende Präsidentschaftswahl vorzubereiten und eine Spaltung der Partei zu verhindern. Jedoch sehen viele Experten das Abkommen zwischen Yoon und der Partei als unzureichend an, um die öffentliche Unzufriedenheit zu besänftigen.

Am Sonntag wurde bekannt, dass der ehemalige Verteidigungsminister Kim Yong-hyun, ein Schulfreund des Präsidenten, festgenommen wurde. Kim wird vorgeworfen, eine zentrale Rolle bei dem gescheiterten Versuch der Ausrufung des Ausnahmezustands gespielt zu haben.

Präsident Yoon, der in den USA durch seine Gesangseinlage von "American Pie" bekannt wurde, hat die Beziehungen zu Japan intensiviert und verfolgte eine härtere Linie gegenüber Nordkorea und China als sein linker Vorgänger Moon Jae-in. Westliche Diplomaten spekulieren, dass ein linker Nachfolger die Zusammenarbeit mit den USA und Japan einschränken könnte und eine versöhnlichere Politik gegenüber Nordkorea, China und Russland anstrebe sowie Waffenlieferungen an die Ukraine ausschließen würde.