Regierungsbildung mit Stolpersteinen: Finale für Schwarz-Rot
Die deutsche Politlandschaft steht abermals in den Startlöchern. CDU-Chef Friedrich Merz ist als nächster Bundeskanzler nominiert, und während der Countdown bis zum 6. Mai läuft, stehen noch drei entscheidende Etappen an, die über seinen Einzug ins Kanzleramt entscheiden.
Zunächst steht der kleine Parteitag der CDU auf der Agenda, bei dem etwa 150 Delegierte in Berlin über den ausgehandelten Koalitionsvertrag entscheiden werden. Obwohl die CSU bereits ihre Zustimmung verkündet hat, bleibt die abschließende Absegnung durch die CDU eine Formsache.
Eine kritische Wegmarke folgt im Anschluss: Der Mitgliederentscheid der SPD. Rund 358.000 Sozialdemokraten sind aufgerufen, ihre Stimme online abzugeben. Zwar brodelt die Partei-Jugend vor Unzufriedenheit, dennoch scheint die Mehrheit der Genossen mangels Alternativen dem Vertragswerk zuzustimmen.
Abschließend wird es beim eigentlichen Showdown spannend: Merz benötigt die berühmte 'Kanzlermehrheit' am 6. Mai. Sollte jedoch an diesem Punkt die Unterstützung bröckeln und Bedeutenderes nicht zugunsten von Merz ausfallen, so stehen Neuwahlen oder alternative Regierungsformen im Raum.
Das wahrscheinlichste Szenario bleibt allerdings eine reibungslose Verabschiedung. Nach sechs Monaten des politisch instabilen Tanzes könnte Deutschland somit bald wieder in geordneten Bahnen von einer mehrheitsgeführten Regierung geleitet werden – vorausgesetzt, sämtliche Hürden werden gemeistert.
Namen für das neue Kabinett sollen in bereiterwartender Manier am Montag von CDU und CSU hervorgebracht werden, während die SPD das Ergebnis ihrer Basisentscheidung abwarten möchte.
