Politisches Beben in Japan: Rückschlag für Ishiba und Co. bei Oberhauswahl
Die japanische Regierungskoalition unter Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht vor neuen Herausforderungen: Bei der jüngsten Oberhauswahl erlitten die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito erhebliche Verluste, was ihre Möglichkeit, die Mehrheit zu halten, gefährdet. Nachdem die Koalition bereits ihre Mehrheit im mächtigeren Unterhaus verloren hatte, könnte sie sich bald in einer noch prekäreren Lage wiederfinden.
Ishiba steht nun vor parteiinternem Druck, nachdem die Stimmung im Wahlvolk aufgrund steigender Preise und der Einwanderungspolitik gekippt ist. In diesem politisch aufgeladenen Klima profitieren kleinere, rechtspopulistische Parteien, allen voran die ausländerfeindliche Sanseito, die bei dieser Wahl erhebliche Gewinne verzeichnen konnte.
Auch die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans, unter der Führung von Yoshihiko Noda, gewann an Mandaten. Trotz der Niederlage gibt Ishiba nicht auf und betonte seine Verantwortungsbereitschaft. Axel Klein, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen, sieht in einem baldigen Regierungswechsel eine realistische Möglichkeit und merkte an, dass die Wählerschaft zunehmend an die Chancen der Opposition glaubt.
Der wachsende Einfluss der Sanseito, die erstmals das Thema Ausländer als zentrales Wahlkampfthema besetzt, zeigt, dass sich Japans politische Landschaft im Umbruch befindet. Mit lediglich drei Prozent der Bevölkerung als Ausländer, steht Japan vor der Herausforderung, sich auf eine zunehmend diverse Gesellschaft einzustellen.
Doch Berichte über die negativen Seiten der Zuwanderung verstärken bestehende Vorurteile und schüren Unwohlsein bei vielen Japanern. Diese Dynamik könnte die politischen und sozialen Spannungen weiter anheizen und einen zukünftigen Regierungswechsel begünstigen.
