Nouripour sorgt sich um Gesundheitszustand von Narges Mohammadi

Berlin - Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sorgt sich um den Gesundheitszustand der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi.

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags wirft der Bundesregierung und den europäischen Staaten vor, das Schicksal politischer Gefangener im Iran zu ignorieren, wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. Bisher gebe es nur "ohrenbetäubendes Schweigen" der europäischen Staaten - auch der deutschen Bundesregierung. Der einzige Schutz, den Menschen in einer solchen gefährlichen Haftsituation hätten, sei die Aufmerksamkeit.

Nouripour zeigte sich vor allem besorgt über den Zustand von Mohammadi. Die iranische Menschenrechtlerin und Friedensnobelpreisträgerin sei nach einem Herzinfarkt im Gefängnis erst Monate später in ein Provinzkrankenhaus gebracht worden. Inzwischen wurde sie nach der Zahlung einer hohen Kaution in ein Teheraner Krankenhaus verlegt. Sollte sie sterben, verliere die demokratische Opposition ihre zentrale Figur.

"Narges Mohammadi steht für eine Freiheitsbewegung, die gerade massiv im Sturm der Geopolitik unter die Räder kommt", sagte Nouripour. Wenn noch nicht einmal eine Friedensnobelpreisträgerin ausreichend Aufmerksamkeit bekomme, stelle sich die Frage, wie es den politischen Gefangenen gehe, die keine solche Bekanntheit haben. Die Europäer müssten sich fragen, ob sie nicht "irgendein hörbares Wort der Erwähnung hätten fallen lassen sollen".

Nouripour machte außerdem auf die Hinrichtungswelle im Iran aufmerksam. "Alle, die aus politischen Gründen inhaftiert sind, sind massiv davon bedroht", sagte er. Gleichzeitig gebe es den längsten Internet-Shutdown der Geschichte, es sei entsprechend schwer, Informationen aus dem Land zu bekommen. Auch die fehlende Versorgung der Menschen in den Gefängnissen zeige: "Das Regime ist zu allem bereit. Es schlägt jetzt komplett um sich, nicht nur in der Straße von Hormus, sondern erst recht gegen die eigene Bevölkerung."