Pentagon leitet Untersuchung gegen Senator Mark Kelly wegen Video ein
Die politische Landschaft in Washington steht erneut im Fokus öffentlicher Debatten, nachdem das Pentagon eine Untersuchung gegen den demokratischen Senator Mark Kelly eingeleitet hat. Hintergrund ist die Veröffentlichung eines Videos, in dem Kelly und fünf weitere Kongressmitglieder mit militärischem oder geheimdienstlichem Hintergrund die Angehörigen der Streitkräfte dazu auffordern, sich im Zweifel den Anordnungen der Regierung unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump zu widersetzen.
Zentraler Streitpunkt des Videos ist die betonte Rechtmäßigkeit, illegale Befehle abzulehnen, was offenbar die innerpolitischen Spannungen neu entfacht hat. Der pensionierte Offizier Kelly sieht sich nun "schwerwiegenden Vorwürfen wegen Fehlverhaltens" ausgesetzt. Pentagon-Chef Pete Hegseth bezeichnete das besagte Video auf der Plattform X als "verabscheuungswürdig, rücksichtslos und falsch". Die rechtliche Zuständigkeit im Fall Kelly stützt sich auf sein ehemaliges Offiziersverhältnis, das ihn weiterhin dem Militärrecht unterstellt.
In einer brisanten Reaktion verurteilte Donald Trump das Verhalten der Gruppe zunächst in drastischen Worten, die er jedoch später abmilderte. Der republikanische Ex-Präsident äußerte auf Truth Social zunächst Vorwürfe eines "aufständischen Verhaltens von Verrätern" und deutete mögliche Konsequenzen an. Die demokratische Nationalführerin im Senat, Chuck Schumer, interpretierte Trumps Aussagen als potenzielle Aufforderung zur Gewalt gegen gewählte Volksvertreter und äußerte Besorgnis über deren Implikationen.
Senatorin Elissa Slotkin, ebenfalls im Video zu sehen, verteidigte die Intentionen der Gruppe in einem Interview mit ABC News. Ihr zufolge waren es Bedenken junger Offiziere, die die Erstellung des Videos notwendig machten. Während Slotkin nicht direkt bestätigen konnte, dass illegale Befehle erteilt wurden, wies sie auf komplexe rechtliche Gegebenheiten in Zusammenhang mit militärischen Operationen in der Karibik hin.
