Österreichs Justizministerin sorgt mit Antifa-Aussage für Irritationen
„Ich kenne die Antifa nicht“
Bei einer Pressekonferenz hat Österreichs Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) für Aufsehen gesorgt. Auf die Frage, ob die Antifa in Österreich als Terrororganisation eingestuft werden könne, erklärte sie: „Ich kenne die Organisation Antifa als solche nicht.“ Da es sich nicht um eine eingetragene oder klar organisierte Gruppierung handle, sehe sie keine Grundlage für ein Verbot.
Rechtliche Argumentation
Sporrer verwies darauf, dass das österreichische Recht strenge Kriterien für die Einstufung als Terrororganisation kenne. Diese seien auf klar strukturierte Organisationen zugeschnitten – nicht auf lose Zusammenschlüsse oder Bewegungen. Daher gebe es aus Sicht des Justizministeriums keine Handhabe.
Hintergrund in den USA
Auslöser der Diskussion war die Ankündigung von Donald Trump, die Antifa in den Vereinigten Staaten als „bedeutende terroristische Organisation“ einzustufen. Zudem forderte er, auch Finanzierungsquellen der Bewegung umfassend zu prüfen.
Gewaltvorfälle in Österreich
Auch in Österreich sorgte die Antifa zuletzt für Schlagzeilen. So wurde in Wien eine Gedenkstätte für die Ermordeten Iryna Zarutska und Charlie Kirk zerstört. In Wien und Graz kam es zudem mehrfach zu gewalttätigen Übergriffen bei Demonstrationen, die von Antifa-nahen Gruppen organisiert wurden.
