Merz: Kleine Schritte zum Frieden in der Ukraine
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht den Weg zu einem Frieden in der Ukraine als einen langwierigen Prozess. Nach Gesprächen mit EU-Staats- und Regierungschefs am Rande des EU-Afrika-Gipfels in Luanda erklärte der CDU-Politiker, dass in dieser Woche allenfalls kleine Fortschritte erzielt werden könnten. Ein entscheidender Beweggrund müsse von russischer Seite ausgehen, um in den Friedensverhandlungen voranzukommen.
Merz betonte die Notwendigkeit, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen und befürwortete verstärkten Druck, um diesen Meilenstein zu erreichen. Ohne eine erkennbare Bewegung Russlands werde es weder Fortschritte im Prozess noch Frieden geben, mahnte er weiter.
Ein überarbeiteter Friedensplan für die Ukraine wurde von Vertretern der USA und der Ukraine bereits in Genf erarbeitet. Dieser modifizierte Entwurf soll nun zur gemeinsamen Position der USA, Europas und der Ukraine werden. Ziel bleibt ein schneller Waffenstillstand und langfristige Sicherheit für Europa.
Merz unterstrich zudem, dass jeder Friedensplan europäische Interessen und Souveränität wahren müsse. Europa stehe geschlossen in diesem entscheidenden Moment und die Ukraine dürfe nicht zu einseitigen Kompromissen gezwungen werden, sondern müsse sich auch weiterhin gegen Aggressionen verteidigen können. Hierfür seien starke Streitkräfte und belastbare Sicherheitsgarantien unabdinglich.
