Kinderkommission: Abgeordnete kritisieren "Opferinszenierung" der AfD
Berlin - In der Kinderkommission im Bundestag gibt es Streit über den anstehenden sechsmonatigen AfD-Vorsitz: Das von der AfD-Abgeordneten Angela Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm wurde abgelehnt. Abgeordnete von CDU, SPD und Grünen werfen der AfD vor, sich als Opfer zu inszenieren.
Der bisherige Vorsitzende Michael Hose (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Samstag): "Bereits in der Vergangenheit war die AfD in der Kinderkommission in Teilen nicht anwesend und hat sich nur sehr begrenzt an der Sacharbeit beteiligt. Zudem haben mir von der AfD angefragte Sachverständige ausdrücklich mitgeteilt, dass sie unter einem AfD-Vorsitz nicht für Anhörungen zur Verfügung stehen. Dabei wurde auch die Sorge geäußert, dass Kinder und Jugendliche für politische Zwecke instrumentalisiert werden könnten."
Er ergänzte: "Vor diesem Hintergrund habe ich das vorgeschlagene Arbeitsprogramm der AfD nicht unterstützt. Jetzt gibt die AfD unvollständige Inhalte aus einer nichtöffentlichen Sitzung wieder. Diese Opferinszenierung zeigt, dass es der AfD nicht um die Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen geht."
Der SPD-Abgeordnete Truels Reichardt fügte hinzu: "Die AfD wirft den anderen Mitgliedern der Kinderkommission angesichts der Ablehnung des von ihr vorgeschlagenen KiKo-Arbeitsprogramms vor, dass ihnen politische Ausgrenzung wichtiger sei als die Arbeit für Kinder und Familien. In Wahrheit sehen wir hier, dass die AfD mal wieder eine Empörungswelle startet und sich in die Opferrolle begibt." Er sagte: "Die AfD fehlte bei sechs der insgesamt 16 Sitzungen der Kinderkommission völlig, bei weiteren zeitweise."
Die Grünen-Abgeordnete Nyke Slawik kritisierte: "Die AfD soll sich mal nicht so anstellen und direkt einen auf Opfer machen angesichts dessen, dass sie tagtäglich Parlamentsgremien für diskriminierende und provozierende Propaganda nutzt. Da muss man sich nicht wundern, wenn man die Abgeordneten der anderen Fraktionen, die sich in der Kinderkommission für die Belange von Kindern und Jugendlichen einsetzen wollen, nicht vom eigenen Arbeitsprogramm überzeugen kann."
Die Kinderkommission versteht sich als Anwalt der Kinder. Die ordentlichen Mitglieder wechseln sich in der Reihenfolge der Fraktionsgröße beim Vorsitz ab. AfD-Politikerin Rudzka warf den anderen Fraktionen eine Blockade fachlicher Arbeit vor.
