Haushaltsausschussverhandlungen mit Verzögerung: Etat für 2026 in letzter Bearbeitungsphase
Im Bundestag herrscht Aufregung um den Haushalt 2026, nachdem die entscheidende Sitzung des Haushaltsausschusses mit einer erheblichen Verspätung ins Rollen kam. Grund für den Aufschub waren verspätet eingereichte Änderungsanträge seitens der Union und SPD, die den übrigen Fraktionen mehr Zeit zur Prüfung der Dokumente abverlangten. Letzten Endes konnte die Sitzung erst am Nachmittag beginnen.
In der sogenannten Bereinigungssitzung bringt der Ausschuss den Etat für die Ministerien im kommenden Jahr auf den letzten Stand. Dieser Prozess zieht sich bekanntlich oft bis tief in die Nacht oder gar bis zum nächsten Morgen hin, was nicht zuletzt daran liegt, dass mehrere Minister bei der Sitzung anwesend sein und ihre Haushaltsplanungen verteidigen müssen. Der Bundestag plant, in der Sitzungswoche vom 25. bis 28. November abschließend über den Haushalt abzustimmen.
