G20-Gipfel in Südafrika: Eine einstimmige, indirekte Verurteilung
Die führenden Industrie- und Schwellenländer der G20 haben während ihres Gipfels in Johannesburg, Südafrika, eine gemeinsame Abschlusserklärung verfasst. Diese Erklärung, die in ihrer Beschlussfassung bemerkenswert schnell angenommen wurde, enthält subtile, doch deutliche Hinweise auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ohne jedoch Präsident Wladimir Putin oder Russland explizit zu nennen.
In der Erklärung wird unmissverständlich betont, dass alle Staaten gemäß der UN-Charta auf Gewaltandrohungen oder -anwendungen zur Erlangung territorialer Ansprüche verzichten sollen. Weitere Punkte unterstreichen die Wichtigkeit der Achtung der Menschenrechte und das Pflegen freundschaftlicher Verhältnisse zwischen den Staaten, wobei indirekt auf die Vorwürfe schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen durch Russland Bezug genommen wird.
Der Gipfel könnte durch die Abwesenheit von US-Präsident Donald Trump, der Südafrika schwere Vorwürfe gegen die weißen Farmer macht, beeinträchtigt werden. Südafrika lehnt diese Anschuldigungen ab. Trotz der Boykotte durch Trump sowie weite Absagen von Staatschefs wie Putin und Xi Jinping, fand die Abschlusserklärung dennoch breite Zustimmung. Laut Vincent Magwenya, dem Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa, waren die übrigen G20-Mitglieder bereit, ihre kollektive Verantwortung über die Interessen eines einzelnen Landes zu stellen, und mahnten, dass die Regeln nicht für ein einzelnes Land gebeugt werden könnten.
Den Vorsitz der deutschen Delegation führten Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil, die sich aktiv an den Beratungen beteiligten.
