Finanzbedarf für Verkehrsinfrastruktur: Denkfabriken schlagen Pkw-Maut und ÖPNV-Gebühr vor
Eine bemerkenswerte Studie zweier renommierter Institute, Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft, offenbart einen erheblichen Finanzierungsbedarf für die deutsche Verkehrsinfrastruktur bis zum Jahr 2030. Insgesamt wird ein Betrag von 390 Milliarden Euro veranschlagt, um die Schienenwege, Fernstraßen, den öffentlichen Personennahverkehr sowie die Transformation der Automobilwirtschaft zu finanzieren. Die Studie, über die die 'Süddeutsche Zeitung' zuerst berichtete, deutet an, dass etwas mehr als die Hälfte dieses Betrags in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt. Insbesondere die bundeseigenen Verkehrsinfrastrukturen und die Förderung der Umgestaltung der Automobilwirtschaft erfordern intensive finanzielle Anstrengungen.
Für die Schieneninfrastruktur allein sind 146 Milliarden Euro vorgesehen, während die Fernstraßen mit 38,2 Milliarden Euro und der öffentliche Nahverkehr mit über 181 Milliarden Euro kalkuliert werden.
Eine innovative Neuausrichtung der Finanzierung des Verkehrssystems sei dringend erforderlich, so Wiebke Zimmer, stellvertretende Direktorin von Agora Verkehrswende. Das Sondervermögen der Bundesregierung wird zwar als positiver erster Schritt anerkannt, dennoch erachtet es die Studie als unzureichend, um die nötigen Modernisierungen in Angriff zu nehmen.
Unter den vorgeschlagenen Finanzierungsoptionen sticht die Idee einer Pkw-Maut hervor. Vera Huwe vom Dezernat Zukunft betont, dass eine verursachergerechte Pkw-Maut die Infrastrukturfinanzierung entkoppeln und eine gerechtere Lastenverteilung ermöglichen könne.
Zusätzlich wird in der Studie die Implementierung von ÖPNV-Beiträgen für alle Bürgerinnen und Bürger diskutiert, unabhängig von deren tatsächlicher Nutzung des öffentlichen Verkehrs. Diese Maßnahme könnte gerechtfertigt sein, da viele von einem gut funktionierenden ÖPNV indirekt profitieren.
Zur Erstellung der Studie rangen die beiden Denkfabriken um bereits bestehende Forschungen und brachten eigene Expertisen mit ein. Ein Sachverständigenrat, der prominente Namen wie die IG-Metall-Chefin Christiane Benner und den Aufsichtsratsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Werner Gatzer, umfasst, begleitete die Analyse. Diese breit gefächerte Unterstützung unterstreicht die Relevanz und Belastbarkeit der vorgestellten Konzepte.
