Europäische Einigung: Merz' Rolle im Friedensplan
Die Meldung, dass Bundeskanzler Friedrich Merz hinter einer Initiative zur Teillösung eines US-Friedensplans stehe, findet in Regierungskreisen keine Bestätigung für eine persönliche Urheberschaft. Stattdessen betont man, dass es sich um eine abgestimmte europäische und ukrainische Position handelt. Merz habe aktiv an der Vorbereitung dieser gemeinsamen Verhandlungsstrategie mitgewirkt, wie aus dem Umfeld des G20-Gipfels in Johannesburg zu hören war.
Die europäisch-ukrainische Verhandlungsposition wurde unterdessen abgestimmt und ist nun Thema der Gespräche in Genf. Deutlich wurde hervorgerufen, dass es sich hierbei nicht um einen eigenständigen und unabgesprochenen Vorschlag handele, den Merz dem US-Präsidenten direkt vorgelegt habe. Die Betonung liegt auf der kollektiven Abstimmung aller beteiligten Akteure.
Im Vorfeld hatte Merz zwar während einer Pressekonferenz zu den laufenden Verhandlungen über den US-Friedensplan erwähnt, einen weiteren Vorschlag eingebracht zu haben. Dieser sei jedoch bewusst unterhalb einer umfassenden Lösung positioniert, um flexiblere Lösungsansätze zu ermöglichen.
