Kritik zurückgewiesen: Deutschlands Außenminister betont Unabhängigkeit in Sachen Meinungsfreiheit
Johann Wadephul, Deutschlands Außenminister, hat entschieden auf die jüngsten Äußerungen der USA zur Meinungsfreiheit reagiert. Bei einem Treffen in Berlin mit Thorgerdur Katrín Gunnarsdóttir, seiner isländischen Amtskollegin, unterstrich er, dass Deutschlands Verfassungssystem es ermöglicht, selbstständig über Fragen der Meinungsfreiheit zu entscheiden. Einem Land wie Deutschland, so der CDU-Politiker, müssen keine außenstehenden Ratschläge in diesen Belangen gegeben werden. Während Wadephul die Bedeutung der Vereinigten Staaten als wichtigsten NATO-Verbündeten Deutschlands anerkennt, wies er auf die starke Rolle der freien Medien in Deutschland hin. Diese trügen maßgeblich zur umfassenden Diskussion und Handhabung gesellschaftlicher Themen bei. Deutschland sei stolz darauf, interne Angelegenheiten selbstständig und effektiv zu regeln, ohne externe Einflüsse. Die neue Sicherheitsstrategie der USA hatte zuvor Bedenken hinsichtlich eines Rückgangs der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa geäußert. Zudem werden in dem Dokument des Weißen Hauses Probleme wie zensierte Meinungsäußerung, unterdrückte Opposition, sinkende Geburtenraten und der Verlust nationaler Identitäten angesprochen. Wadephuls deutliche Zurückweisung dieser Kritik unterstreicht Deutschlands Vertrauen in die eigene demokratische Struktur und Debattenkultur.
