Europa in Gefahr: Islamistische Rückkehrer als neue Bedrohung
Der Schatten des Assad-Sturzes
Die Euphorie über den Machtwechsel in Syrien wird in Europa von wachsender Sorge begleitet. Islamistische Kämpfer, die jahrelang in Syrien aktiv waren, könnten nun ihre Rückkehr planen.
Diese Entwicklung trifft Europa in einer Zeit politischer und gesellschaftlicher Unsicherheit: Großbritannien hat eine fragile Labour-Regierung, Frankreich bereitet sich auf Neuwahlen vor, und in Deutschland kämpft die Übergangsregierung nach dem Bruch der Ampel-Koalition mit den Folgen wachsender Unzufriedenheit.
Der britische Ex-Geheimdienstchef Alex Younger warnt vor einer „signifikanten Zunahme der Terrorbedrohung“. Die Sorge konzentriert sich besonders auf Kämpfer, die europäische Staatsbürger sind. Tausende Dschihadisten reisten seit 2011 nach Syrien, oft aus Ländern wie Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich.
Großbritannien setzt auf Entzug der Staatsbürgerschaft
Großbritannien reagiert entschlossen. Ein bekanntes Beispiel ist der Fall Shamima Begum, die ihre Staatsbürgerschaft verlor, nachdem sie sich dem IS angeschlossen hatte. Die britische Regierung hält an dieser Praxis fest, auch wenn sie rechtlich umstritten ist.
„Personen, die eine Bedrohung darstellen, dürfen nicht nach Großbritannien zurückkehren“, so Migrationsstaatsministerin Angela Eagle.
In Deutschland und Frankreich gestaltet sich die Rechtslage schwieriger. Der Entzug der Staatsbürgerschaft ist nur bei Doppelstaatlern möglich, um Staatenlosigkeit zu verhindern. Dies lässt den Behörden weniger Handlungsspielraum.
Frankreichs und Deutschlands Dilemma
Frankreich sieht sich einer ähnlichen Bedrohung gegenüber. Laut Schätzungen kehrten rund 390 der 1500 französischen Dschihadisten aus Syrien zurück. Viele davon sitzen in Haft, aber die Sicherheitslage bleibt angespannt.
Deutschland zählt etwa 1150 Islamisten, die in den vergangenen Jahren nach Syrien reisten. Laut Innenministerium befinden sich derzeit rund 100 Deutsche mit Verbindungen zu islamistischen Gruppierungen in Syrien.
Videos aus den jüngsten Kämpfen zeigen, dass europäische Dschihadisten aktiv am Umsturz in Syrien beteiligt waren. Der deutsche Innenministerin Nancy Faeser zufolge sei unklar, wie viele Rückkehrer Europa tatsächlich erwarten müsse.
Instabile Sicherheitslage in Syrien
Der Norden Syriens bleibt ein Pulverfass. Haft- und Internierungslager, in denen viele Islamisten festgehalten werden, sind gefährdet. Militäroperationen und israelische Luftangriffe destabilisieren die Region zusätzlich. Beobachter befürchten, dass IS-Anhänger Gefangene befreien könnten.
Besonders problematisch: In den Videos der Eroberung von Damaskus sind auch europäische Kämpfer zu sehen. Frankreichs Geheimdienste schätzen, dass etwa 100 Franzosen in der Rebellenhochburg Idlib aktiv sind. Deutschland geht davon aus, dass viele Islamisten der Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) angehören, die am Umsturz beteiligt war.
