EuGH entscheidet über Amazons Einstufung als 'sehr große Online-Plattform'

Das Gericht der Europäischen Union hat über die Einstufung von Amazon als 'sehr große Online-Plattform' entschieden, was für den US-Konzern weitreichende Folgen nach sich ziehen könnte. Hintergrund ist die Umsetzung der Regelungen des Digital Services Act (DSA), die von der EU-Kommission erlassen wurden. Amazon hat den Beschluss vor dem Gericht in Luxemburg angefochten. Der Internetriese aus den USA argumentiert, dass die Vorgaben des DSA nicht für seine Plattform zutreffen. Das Gesetz zielt auf Plattformen ab, die vornehmlich Informationen und Meinungen verbreiten und sich über Werbung finanzieren. Amazon sieht sich jedoch als Handelsplattform für Verbraucherartikel und befürchtet, durch die strikten Auflagen im Nachteil gegenüber lokalen Einzelhändlern zu sein, die nicht denselben Regelwerken unterliegen. Das Ziel des DSA ist der Schutz von Internetnutzern vor illegalen Inhalten auf Online-Plattformen. Insbesondere Plattformen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat müssen erweiterte Pflichten erfüllen, darunter die Durchführung einer jährlichen Risikobewertung zu schädlichen Inhalten. Amazon hat sich gegen bestimmte Verpflichtungen gewendet, wie die Bereitstellung von Empfehlungen ohne personalisierte Datenauswertung und die Führung eines öffentlichen Werbearchivs.