BND soll jahrelang Obama abgehört haben

Abhören aus der Luft

Der Bundesnachrichtendienst soll über mehrere Jahre Telefongespräche des damaligen US-Präsidenten Barack Obama abgefangen haben. Das berichtet die Wochenzeitung Die Zeit unter Berufung auf Insider. Demnach betraf die Überwachung ausschließlich Situationen, in denen Obama an Bord der Air Force One telefonierte.

Grund dafür war offenbar eine technische Schwäche. Die Verschlüsselung von Gesprächen aus dem US-Regierungsflugzeug galt als deutlich anfälliger als die Kommunikation vom Boden. Diese Lücke soll der BND gezielt genutzt haben.

Kein offizieller Auftrag, aber Wissen im Haus

Nach Angaben aus dem Umfeld der Recherchen existierte kein formeller Spionageauftrag. Dennoch waren die genutzten Frequenzen innerhalb des BND bekannt. Die Gespräche wurden transkribiert, intern weitergegeben und am Ende laut interner Vorgabe wieder vernichtet.

Das Kanzleramt soll lange Zeit nichts von der Praxis gewusst haben. Erst 2014 sei die Überwachung beendet worden. Autorisiert gewesen sei sie auf Ebene der damaligen BND-Spitze, die den Vorgang jederzeit hätte stoppen können.

Regierung schweigt, Parlament wird informiert

Der BND selbst äußerte sich nicht konkret zu den Vorwürfen. Auf Anfrage erklärte der Dienst, er nehme zu nachrichtendienstlichen Tätigkeiten grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Erkenntnisse würden ausschließlich der Bundesregierung sowie den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Bundestages berichtet.

Eine Bestätigung oder ein Dementi enthält die Stellungnahme nicht.

Brisante Parallele zum NSA-Skandal

Besonders pikant ist der Fall vor dem Hintergrund der Affäre um das abgehörte Mobiltelefon von Angela Merkel. Der US-Geheimdienst NSA hatte über Jahre hinweg Merkels Handy überwacht. 2013 wurde der Vorgang öffentlich und belastete das deutsch-amerikanische Verhältnis erheblich.

Merkels Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“ wurde zum politischen Leitmotiv. Dass der BND seinerseits den US-Präsidenten belauscht haben soll, stellt diese Episode nun in ein neues Licht.