Verteidigungspolitiker für Würdigung von Ehrenkreuzträgern
Berlin - Verteidigungspolitiker von Union, SPD und AfD sprechen sich zum "Tag der Bundeswehr" dafür aus, die Träger des sogenannten "Ehrenkreuzes für Tapferkeit" auf besondere Weise im Bundestag zu würdigen.
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), erklärte gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS), er bevorzuge eine ähnliche Lösung, wie sie mit der Gedenkstele für die im Einsatz gestorbenen Soldaten vor dem Sitzungssaal des Ausschusses gefunden worden sei. Er werde daher die Bundestagspräsidentin bitten, einen solchen Vorschlag zu prüfen.
Die Obfrau der Union im Verteidigungsausschuss, Kerstin Vieregge, schlug einen "mobilen digitalen Informationspunkt an einem öffentlich zugänglichen Ort in den Bundestagsgebäuden" vor. Ziel sei eine "außergewöhnliche Sichtbarkeit" dieser Soldaten. Die Tapferkeitsmedaille ist die höchste Auszeichnung für Soldaten in der Bundesrepublik, sie wurde erst 34 Mal verliehen.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Schmid, zeigte sich offen dafür, die Würdigung der Medaillenträger ebenfalls mit der Gedenkstele für die Gefallenen zu verbinden. Eventuell wäre dort vor dem Ausschusssaal eine Anbindung in Form einer Ehrentafel oder Ähnlichem denkbar, sagte er der FAS. Ihm komme es allerdings weniger auf "Orte und Bilder" an, als auf die "innere Haltung zu unserer Parlamentsarmee". Auch der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan Nolte, befürwortete eine "Namenstafel oder Foto". Der FAS sagte er: "Wenn das Kommando des Heeres eine solche Tafel aufhängen kann, warum dann nicht der Verteidigungsausschuss?"
Widerstand gab es von Grünen und Linken. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Ulrich Thoden, sagte der FAS, die Bundeswehr als "Parlamentsarmee" bedürfe keiner gesonderten Würdigung in Form einer Ahnengalerie im Verteidigungsausschuss, zumal sich unter den Ehrenkreuzträgern auch "umstrittene Persönlichkeiten" befänden. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sara Nanni, sagte, die Bundeswehr brauche nicht mehr symbolische Unterstützung, sondern ein Ministerium, das die Bedürfnisse der Veteranen insgesamt ernst nehme.
Die Bundestagsverwaltung wies auf Anfrage der FAS darauf hin, dass aufgrund der baulichen Gegebenheiten keine Bilder oder Gegenstände im Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses aufgehängt werden dürften. Gedenkstelen wie jene für die Gefallenen seien jedoch möglich.
