SPD in Baden-Württemberg fordert "Lex Corona" für Landtagswahl
12. Januar 2021, 14:32 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Stuttgart (dts) - Die SPD in Baden-Württemberg fordert eine "Lex Corona" für die Landtagswahl im März. "Es muss jetzt eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, damit zur Not in extremen Hotspots komplett auf Briefwahl umgestellt werden kann", sagte der SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch dem Nachrichtenportal T-Online. "Das wäre eine absolute Ausnahme, doch angesichts dieser Krise müssen wir eine Lex Corona im Gesetz vereinbaren, nur für diese Landtagswahl und nicht dauerhaft."
In Rheinland-Pfalz, wo ebenfalls im März gewählt wird, gibt es bereits eine entsprechende Regelung. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg zu verschieben, wie es derzeit in Thüringen diskutiert wird, hält Stoch hingegen nicht für den richtigen Weg. "Eine Verschiebung des Wahltermins können wir uns nicht vorstellen", sagte Stoch. "Demokratie muss auch in Zeiten der Pandemie funktionieren. Damit sie funktioniert, müssen aber auch Vorkehrungen getroffen werden."
In Rheinland-Pfalz, wo ebenfalls im März gewählt wird, gibt es bereits eine entsprechende Regelung. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg zu verschieben, wie es derzeit in Thüringen diskutiert wird, hält Stoch hingegen nicht für den richtigen Weg. "Eine Verschiebung des Wahltermins können wir uns nicht vorstellen", sagte Stoch. "Demokratie muss auch in Zeiten der Pandemie funktionieren. Damit sie funktioniert, müssen aber auch Vorkehrungen getroffen werden."
