Ramelow fordert wegen Corona "Perspektive für die nächsten Jahre"
10. Februar 2021, 00:43 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert für die Einführung eines bundesweiten Stufenplans, um die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. "Ich finde es schwierig, wenn wir immer nur einzelne Punkte herausgreifen und nicht ein gemeinsames Maßnahme-Paket für ganz Deutschland schnüren", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Es macht keinen Sinn, wenn wir jedes Mal eine Ministerpräsidentenkonferenz einberufen, Akteure vorher anfangen, über einzelne Teile laut zu debattieren – und man am Ende als Ministerpräsident gar nicht mehr weiß: Mach ich jetzt ‘ne halbe Schule mit einem Viertel Kindergarten, und kann ich das noch kombinieren mit ein bisschen Blumen- oder Baumarkt."
Nötig sei stattdessen "ein Regelwerk, das für alle Bürger und für alle Wissenschaftler nachvollziehbar ist – und uns als Handelnden einen Rahmen gibt, dass wir nicht jedes Mal neu verhandeln müssen", so Ramelow. Es müsse "verlässlich sein im Aufwärts und im Abwärts. Jeder muss wissen, was wann passiert". Ob sich die Ministerpräsidentenkonferenz dabei auf die thüringischen Grenzwerte oder auf andere Werte einige, sei "am Ende eine gemeinsame Entscheidung", so Ramelow, der betonte: "Wir müssen davon wegkommen, dass es heißt, die Bundeskanzlerin hat das vorgeschlagen und die Ministerpräsidenten das. Das hilft uns nicht." Der Linken-Politiker räumte ein, dass auch ihm die neuen Corona-Mutanten und die anscheinend schwächere Wirksamkeit des Impfstoffs von Astrazeneca Sorge bereite. "Mir ist bange davor, dass das Virus aggressiver wird", sagte er dem RND. Allerdings mildere zumindest auch Astrazeneca schwere Verläufe bei denen, die sich mit der südafrikanischen Mutante infiziert hätten. Unabhängig davon gelte: "Wir brauchen eine Perspektive für die nächsten Jahre. Denn das Virus geht doch nicht weg." Friseure und Kosmetiker könnten in Thüringen laut Stufenplan bei strengen Infektionsschutzauflagen bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 100 und unter 200 wieder öffnen, große Teile des Einzelhandels sowie Gaststätten bei Werten zwischen 50 und 100.
Nötig sei stattdessen "ein Regelwerk, das für alle Bürger und für alle Wissenschaftler nachvollziehbar ist – und uns als Handelnden einen Rahmen gibt, dass wir nicht jedes Mal neu verhandeln müssen", so Ramelow. Es müsse "verlässlich sein im Aufwärts und im Abwärts. Jeder muss wissen, was wann passiert". Ob sich die Ministerpräsidentenkonferenz dabei auf die thüringischen Grenzwerte oder auf andere Werte einige, sei "am Ende eine gemeinsame Entscheidung", so Ramelow, der betonte: "Wir müssen davon wegkommen, dass es heißt, die Bundeskanzlerin hat das vorgeschlagen und die Ministerpräsidenten das. Das hilft uns nicht." Der Linken-Politiker räumte ein, dass auch ihm die neuen Corona-Mutanten und die anscheinend schwächere Wirksamkeit des Impfstoffs von Astrazeneca Sorge bereite. "Mir ist bange davor, dass das Virus aggressiver wird", sagte er dem RND. Allerdings mildere zumindest auch Astrazeneca schwere Verläufe bei denen, die sich mit der südafrikanischen Mutante infiziert hätten. Unabhängig davon gelte: "Wir brauchen eine Perspektive für die nächsten Jahre. Denn das Virus geht doch nicht weg." Friseure und Kosmetiker könnten in Thüringen laut Stufenplan bei strengen Infektionsschutzauflagen bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 100 und unter 200 wieder öffnen, große Teile des Einzelhandels sowie Gaststätten bei Werten zwischen 50 und 100.
